Westdeutsche Zeitung: Obama = von Peter De Thier
Geschrieben am 06-01-2010 |
Düsseldorf (ots) - Selten wirkt US-Präsident Barack Obama irritiert und beunruhigt. Doch jene Empörung, die er nach dem Treffen mit den Spitzen der Geheimdienste an den Tag legte, ist berechtigt. In einer Ära beispiellos gründlicher und angeblich lückenloser Sicherheitskontrollen ist es nämlich schier unfassbar, dass es Umar Farouk Abdulmutallab gelingen konnte, einen Flug in Richtung USA anzutreten. Der Vater des 23-jährigen Nigerianers hatte die US-Botschaft in Lagos davor gewarnt, dass sein Sohn womöglich Kontakte zu extremistischen Kreisen unterhalte. Zudem hatte Abdulmutallab lediglich ein Einwegticket in der Tasche. Alles Warnsignale, die übersehen wurden. Das Debakel unterstreicht die kolossalen Unzulänglichkeiten sowohl der Passagierkontrollen als auch des gesamten US-Sicherheitsapparats. Im Gefolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 wurde mit dem Heimatschutzministerium eine Mega-Behörde gegründet. Der gewaltige Apparat ist für sämtliche Aspekte der Terrorabwehr zuständig, vom Grenzschutz über die Sicherheit an den Flughäfen und an Bord der Maschinen bis hin zur Passkontrolle. Doch das Ministerium ist restlos überfordert. Als Reaktion auf versuchte Anschläge werden nur drakonische neue Richtlinien verabschiedet, die zwar jedem Fluggast das Leben schwer machen, aber kaum Wirkung entfalten. Auch jetzt wird es neue Vorschriften geben, durch die das Fliegen für viele Reisende zur Hölle wird. Doch erneut stellt sich die Frage, ob die strikteren Kontrollen wirklich effektiv sein werden. Obamas Vorschlag, die Flugverbotsliste zu aktualisieren und enger mit den Behörden anderer Länder zusammenzuarbeiten, klingt vernünftig, wenn auch nebulös. Bedenklich ist die Entscheidung, jemenitische Insassen auf Guantanamo zu lassen. Dadurch könnte die geplante Schließung des umstrittenen Gefängnisses lange hinausgeschoben werden. Wahrscheinlich ist, dass die verunsicherten US-Behörden erneut überreagieren werden und die Hebel an der falschen Stelle ansetzen. Die psychologischen Folgen - die Nervosität der Sicherheitskräfte, verbunden mit den Ängsten und zunehmenden Unannehmlichkeiten für die Öffentlichkeit - sind für sich genommen schon eine Form des Terrors.
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