 Ostsee-Zeitung: Kommentar zum schwarz-gelben Krisengipfel
Geschrieben am 07-01-2010 |
Rostock (ots) - Das Übel sitzt tief. Es steckt zum einen im
Koalitionsvertrag. Statt die Gegensätze in den Verhandlungen dazu
auszutragen und aufzulösen, wurden sie verkleistert und vertagt. Das
birgt Konfliktstoff für volle vier Jahre. Die zweite Schwachstelle
ist die Kanzlerin. Angela Merkel nutzt die Schwammigkeit des
Koalitionsvertrages nicht, um Akzente zu setzen. Sie ist die
Kanzlerin der Großen Koalition geblieben, eine Moderatorin, die
Kontroversen laufen lässt, bis sie sich auflösen oder auch nicht.
Im Umgang mit der nahezu gleich starken SPD mag das eine clevere
Strategie gewesen sein. Da war es mit ihrer Richtlinienkompetenz
nicht weit her. Aber in der jetzigen Konstellation hat Merkel eine
andere Rolle, "nämlich eine Führungsfunktion", wie
CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich dieser Tage zu Recht
festgehalten hat.
Wenn es CDU, CSU und FDP in den Koalitionsverhandlungen schon
nicht gelungen ist, eine Leitidee für ihre gemeinsame Regierung zu
formulieren, dann ist es Sache der Kanzlerin, jetzt nachzulegen.
Originaltext: Ostsee-Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65393
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65393.rss2
Pressekontakt:
Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
Telefon: +49 (0381) 365-439
jan-peter.schroeder@ostsee-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
245336
weitere Artikel:
- WAZ: Eine Dosis Leben. Kommentar von Wilhelm Klümper Essen (ots) - Die NRW-SPD hat verstanden: Sie will wieder Volkspartei sein. Damit folgt sie der Linie ihres neuen Parteichefs Sigmar Gabriel, der den Delegierten im November zurief: "Wir müssen dahin, wo es laut ist, wo es brodelt, wo es manchmal riecht." Das hat sich NRW-Chefin Hannelore Kraft zu Herzen genommen: Am Dienstag hat sie einen Tag lang in einer Duisburger Näherei verbracht und selbst gesäumt, gekettelt und natürlich mit den Arbeiterinnen gesprochen. Bis zum Feierabend hatte sie allerhand von den wirtschaftlichen und persönlichen mehr...
- WAZ: Christen in Ägypten ermordet - Tödlicher Hass. Kommentar von Gudrun Büscher Essen (ots) - Die sechs koptischen Christen kamen aus der Weihnachtsmesse, als sie die Schüsse trafen. Sie und ein muslimischer Wachmann starben im Kugelhagel. Es ist nicht anzunehmen, dass der Tod der sieben Menschen in Ägypten auch nur annähernd so viel Aufregung auslösen wird wie die Ermordung der schwangeren Ägypterin Marwa S. in Dresden. Gewalt gegen Angehörige der eigenen Religionsgruppe wird hier wie dort immer stärker durch die Kulturkampfbrille gesehen. Was auch immer dazu geführt hat, dass Fanatiker auf Gläubige schossen - Fakt mehr...
- WAZ: Kritik von CSU & Gewerkschaften - Die FDP sammelt ihre Gegner. Leitartikel von Ulrich Reitz Essen (ots) - Die Liberalen sollten sich nicht wundern, wenn nun Gewerkschaften und Kirchen gegen sie schießen. Und die Union. Gut, manches ist erwartbar und Interessenverbände leben umso besser, je mehr sie ihre Feindbilder pflegen. Und CDU wie CSU haben ebenfalls sehr irdische Gründe, FDP-Ideen als luftige Träumereien zu entlarven, etwa, eine gesellschaftliche Mehrheit zu mobilisieren für eine unausweichliche Sparpolitik. Aber das Meiste haben sich die Liberalen selbst zuzuschreiben. Sie haben sich ihre Ohrfeigen von links und rechts mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: zum Krisentreffen im Kanzleramt Stuttgart (ots) - Man darf gewisse Zweifel haben, ob beim abendlichen Arbeitsessen im Kanzleramt der große Frieden, wenigstens ein stabiler Waffenstillstand erreichbar ist. Das hängt damit zusammen, dass solche Runden bedrückend an das Dauerpalaver der Großen Koalition erinnern. Moderieren, Einbinden, Beschwichtigen - das machte einen Großteil des Kanzlerlebens aus. Es ist kein gutes Zeichen, dass Angela Merkel die alte Arbeitsweise auch in der neuen Koalition praktiziert - lag doch in der schwarz-gelben Wunschkoalition die Verheißung, mehr...
- Rheinische Post: Kanzlerin muss Farbe bekennen von Martin Kessler Düsseldorf (ots) - Ein Krisengipfel soll es also richten. Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende lädt die Parteichefs von FDP und CSU in ihr Amt, um Imagepflege für die Koalition zu betreiben. Das ist sicher nach dem holprigen Start nötig. Aber es ist für sich allein noch keine Krisenstrategie. Wie es aussieht, will Angela Merkel weg von den harten Themen Steuern, Abgaben, Gesundheit oder Kernkraft. Statt dessen wird sie dem Publikum Wohlfühl-Politik mit Bildung, Elektromobilität oder Bürokratieabbau präsentieren. Das sind alles wichtige Themen. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
