 Neue OZ: Kommentar zu Türkei / Deutschland / Westerwelle
Geschrieben am 07-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Europas Interessen dient das nicht
So kann's nicht funktionieren. Wie im Bilderbuch macht der
Antrittsbesuch Guido Westerwelles in der Türkei deutlich, woran es
zwischen der EU und ihrer mit Abstand größten, wichtigsten und
schwierigsten Beitrittskandidatin hapert.
Da muss der Außenminister Selbstverständlichkeiten zur
Schlüsselbotschaft erheben wie jene, dass Deutschland einstimmig in
der EU gefasste Beschlüsse und die daraus resultierenden Verträge
nicht brechen wird. Das ist peinlich und zunächst den kleinkarierten
und geschichtsblinden Vorbehalten geschuldet, mit denen die CSU
einmal mehr gegen die Türkei vorgeprescht ist. Im Grunde aber liegt
es daran, dass Koalition und Regierung gar keine Haltung zur
türkischen Kandidatur haben. Die EU insgesamt auch nicht, weil nur 14
Staaten wirklich dahinterstehen. Und erst recht nicht die Bevölkerung
der 27 EU-Staaten, die über einen Beitritt der Türkei tief gespalten
ist.
Die Verunsicherung darob auf türkischer Seite hat Folgen. Die
Erfolglosigkeit aller Bemühungen, Zyperns Teilung zu überwinden,
zählt dazu. Ebenso der erlahmte Eifer der türkischen AKP-Regierung in
ihren demokratisierenden Reformen oder die zunehmende
Ost-Orientierung ihrer Außenpolitik.
Das alles läuft Europas Interessen zuwider - und wird nicht besser,
solange deutsche Außenminister eine Türkei-Politik vertreten müssen,
die so konturlos daherkommt wie zurzeit.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58964
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58964.rss2
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: 0541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
245357
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Asylbewerber / Tod / BGH / Urteil Osnabrück (ots) - Courage gefragt Ein Asylbewerber aus Sierra Leone verbrennt in seiner Ausnüchterungszelle, und die Justiz schaut weg? Dieser Vorwurf der Familie des Opfers steht im Raum, seit das Landgericht zwei Polizisten vor einem Jahr freisprach. Nicht nur für die Angehörigen war es ein höchst unbefriedigendes Urteil, weil es keine Antworten auf die quälenden Fragen nach dem Tod Oury Jallohs gab. War es ein tragischer Unfall, fatale Schlamperei oder gar dumpfer Rassismus? Umso wichtiger ist das Machtwort des Bundesgerichtshofs, mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Steuern Osnabrück (ots) - Interne Abrüstung dringend nötig Zumindest die CSU-Abgeordneten gaben sich in Wildbad Kreuth nach außen hin geschlossen - das Dreierbündnis im Bund ist es erkennbar nicht. Das liegt vor allem am ständigen Fingerhakeln der beiden kleineren Regierungsparteien FDP und CSU. Nach der Bundestagswahl hat Schwarz-Gelb zwar recht zügig den Koalitionsvertrag ausgehandelt. Doch möglicherweise war das zu schnell, wie die abweichenden Auslegungen des Papiers zu Steuersenkungen und zum Finanzierungsvorbehalt beweisen. Und derzeit mehr...
- ARD-DeutschlandTREND Januar 2010: Klare Mehrheit gegen Steuersenkungen 2011 - Deutsche wünschen sich, dass Merkel die politische Richtung klarer vorgibt Köln (ots) - Sperrfrist: 07.01.2010 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für alle Ergebnisse: - für elektronische Medien heute, 22:45 Uhr - für Printmedien: Freitagsausgaben Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" 58 Prozent der Deutschen sind gegen die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, im Rahmen einer umfassenden Steuerreform 2011 die Steuern zu senken. 38 Prozent sprechen sich im aktuellen ARD-DeutschlandTrend mehr...
- ARD-DeutschlandTREND Januar 2010 - Afghanistan: Zustimmung zum Bundeswehr-Einsatz auf neuem Tiefstand Köln (ots) - Sperrfrist: 07.01.2010 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für alle Ergebnisse: - für elektronische Medien heute, 22.45 Uhr - für Printmedien: Freitagsausgaben Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend sprechen sich mehr Deutsche als je zuvor für einen schnellen Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan aus. 71 Prozent der Befragten sind dafür, dass sich die Bundeswehr mehr...
- ARD-DeutschlandTREND Januar 2010 - Flugsicherheit: Mehrheit für Nacktscanner Köln (ots) - Sperrfrist: 07.01.2010 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für alle Ergebnisse: - für elektronische Medien heute, 22:45 Uhr - für Printmedien: Freitagsausgaben Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-DeutschlandTrend" 68 Prozent der Deutschen sind dafür, die Sicherheitskontrollen auf Flughäfen zu verstärken. Fast ein Drittel (30%) spricht sich im aktuellen ARD-DeutschlandTrend gegen schärfere Sicherheitsbestimmungen aus. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
