Projekt ELENA: "Monitor"-Bericht führt in die Irre

Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wehrt sich
gegen den gestrigen Bericht des ARD-Magazins "Monitor" über das
Projekt ELENA ("Elektronischer Entgeltnachweis"). In dem Bericht wird
ein fiktives Beratungsgespräch im "Arbeitsamt der Zukunft" mit
Schauspielern nachgestellt. Die in dieser Szene enthaltenen
Behauptungen sind falsch und unrealistisch. "Mit diesem Bericht
werden lediglich Ängste geschürt", sagt BA-Vorstand Raimund Becker.

In der Spielszene wird behauptet, ein Arbeitsvermittler könne in
Zukunft bei einem Beratungsgespräch auf sensible Arbeitnehmerdaten
wie beispielsweise Krankheiten, Fehltage oder Teilnahme an Streiks
zugreifen. "Das ist aus der Luft gegriffen", sagt Raimund Becker.
"Wir erhalten aus ELENA nur die Daten, die wir für die Erfüllung
unseres gesetzlichen Auftrages zur Leistungsgewährung brauchen. Ein
Arbeitsvermittler wird auch künftig nicht wissen, ob ein Kunde krank
ist oder Mitglied im Betriebsrat war."

Die BA erhält aus dem ELENA-Verfahren nur die Daten, die sie auch
heute schon in Papierform als Arbeitsbescheinigung des Arbeitgebers
erhält. Alle weiteren Angaben, die für andere Stellen (z.B.
Rentenversicherung oder Wohngeldstellen) erhoben werden, sind für die
BA überhaupt nicht einsehbar.

Die Daten aus ELENA können auch nicht, wie "Monitor" unterstellt,
von BA-Mitarbeitern unkontrolliert abgerufen werden. Zum Laden der
Daten sind nur bestimmte Mitarbeitende der BA berechtigt, die die
Leistungsauszahlungen berechnen. Und auch sie können die Daten nur im
Beisein des Kunden mit dessen Kundenkarte herunterladen. Ein
Arbeitsvermittler nutzt heute schon die Arbeitsbescheinigung nicht
für den Vermittlungsprozess, da er diese Informationen für seine
Arbeit nicht benötigt.

Die BA hat während der Entwicklung von ELENA das federführende
Bundeswirtschaftministerium darauf hingewiesen, dass bestimmte Daten
für sie unerheblich sind (beispielsweise Angaben zu rechtswidrigen
Streiks) und sie diese nicht erhalten will. "Ich möchte auch
festhalten, dass ELENA kein Projekt der BA ist", sagt Raimund Becker,
"sondern ein Projekt des Bundes, mit dem Bürokratie abgebaut werden
soll."

Die öffentliche Diskussion um ELENA übersieht auch, dass -
zumindest was die Arbeit der BA angeht - deutliche Vorteile bei den
Kunden liegen. Dadurch, dass künftig die wesentlichen Angaben zur
Berechnung der Leistungen im Falle einer Arbeitslosigkeit vorliegen,
kann die Auszahlung von Arbeitslosengeld ohne Zeitverzögerung
erfolgen. Beim heutigen (Papier-)Verfahren müssen Kunden teilweise
mehrere Wochen warten, bis sie von ihrem Arbeitgeber die nötigen
Unterlagen erhalten.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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