 WAZ: Wettbewerb mit gleichen Waffen. Kommentar von Tobias Blasius
Geschrieben am 08-01-2010 |
Essen (ots) - Das Stadtwerk alter Prägung leitete seinen Namen aus
der Funktion ab: Ein Werk versorgte die umliegend wohnenden
Stadtmenschen mit Energie. Dass sich diese Aufgabenbeschreibung
dramatisch verändert hat, liegt auf der Hand.
Die Landesregierung hat 2007 den Versuch unternommen, Kernaufgaben
der Kommunalwirtschaft zu definieren und öffentlich-rechtliche
Auswüchse zu beschneiden. Dass sie dabei die Stadtwerke zu sehr an
ihre Heimatmärkte fesselte, war ein Fehler. Wenn er nun korrigiert
wird, ohne gleich wieder der Staatswirtschaft die Schleusen zu
öffnen, kann das dem zunehmenden Wettbewerb auf dem Energie-Sektor
nur gut tun. Die Stadtwerke könnten über die Ortsgrenzen hinaus in
Konkurrenz zu Großkonzernen und anderen Kommunalversorgern treten.
Der seit 1998 liberalisierte Markt will es so.
Privatwirtschaftliche Waffengleichheit ist dabei allerdings die
Grundvoraussetzung für einen fairen Kampf um Kunden. Dafür wird schon
die FDP sorgen, die die CDU in dieser Frage schon zu Beginn der
Legislaturperiode kräftig angetrieben hatte.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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