 Der Tagesspiegel: SPD-Europapolitiker Roth: Künftiger EU-Energiekommissar Oettinger hat nur ein "schmales Portfolio"
Geschrieben am 13-01-2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Vor der Anhörung des designierten
EU-Energiekommissars Günther Oettinger vor dem Europaparlament stellt
die SPD dessen Einflussmöglichkeiten in Brüssel in Frage. Er habe
"grundlegende Zweifel", ob es sich bei dem Energiekommissariat
tatsächlich um ein derart wichtiges Ressort innerhalb der
EU-Kommission handelt, "wie uns einige glauben machen wollen", sagte
der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, dem
"Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Tatsächlich verfüge Oettinger nur
über ein "schmales Portfolio", da er nicht für die
"Energie-Außenpolitik" zuständig sei. Er sei darauf gespannt, wie
viel politische Durchsetzungsfähigkeit der scheidende
baden-württembergische Ministerpräsident in seinem neuen Amt "über
Sonntagsreden hinaus" an den Tag legen werde, sagte der
Bundestagsabgeordnete weiter. Oettinger werde sich nach Ansicht des
SPD-Europapolitikers als Energiekommissar daran messen lassen müssen,
ob er den Klimaschutz voranbringe, die Energiesicherheit erhöhe und
zu einer Diversifizierung der Energiequellen beitrage. Oettinger ist
bei den Anhörungen der künftigen EU-Kommissare im Europaparlament an
diesem Donnerstag an der Reihe.
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