 Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / FDP
Geschrieben am 13-01-2010 |
Osnabrück (ots) - Schallende Ohrfeige
Vier Monate nach der Wahl ist die schwarz-gelbe
Regierungskoalition auf dem vorläufigen Tiefpunkt angelangt. Es ist
ein Trauerspiel, dass eine Regierung in so kurzer Zeit Hoffnungen und
Erwartungen ihrer Wähler enttäuscht. Erschreckend wenig hat diese
Regierung bislang zustande gebracht. Das Wachstumsgesetz, mit dem
sich die Schwarz-Gelben brüsten, ist bei näherem Hinsehen auch nur
Flickschusterei.
Die nunmehr veröffentlichten Umfragewerte sind eine schallende
Ohrfeige für alle Protagonisten der Koalition. Im Fokus der Kritik
steht vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie ihr Ziehvater
Helmut Kohl scheint die Kanzlerin die Probleme auszusitzen. Nur: Bei
Kohl war dies Strategie, bei Merkel ist es Entscheidungsschwäche.
Der Regierungschefin fehlt nicht nur die Kraft, die
widerstreitenden Parteien in der Koalition auf einen klaren Kurs
einzuschwören, es mangelt ebenso an klaren Positionen. Das Problem:
Wer nicht weiß, was er will, hat keine Orientierung und mithin keinen
Anspruch mehr, Führung zu übernehmen.
Ein Manager in der freien Wirtschaft hätte ein ernsthaftes
Problem, wenn die Geschäfte derart aus dem Ruder laufen. Es wäre
absehbar, dass ihm alsbald der Stuhl vor die Tür gestellt würde.
Politik tickt anders. Merkel, Westerwelle und Co. haben zwar den
Start von Schwarz-Gelb mehr als gründlich vermasselt. Trotzdem dürfen
sie bis 2013 weitermachen. Lösungen kann man von der Koalition in
diesem Zustand aber nicht erwarten. Leider.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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