 Der Tagesspiegel: SPD-Europapolitiker Schulz: EU-Kommissionschef Barroso ist unbelehrbar
Geschrieben am 20-01-2010 |
Berlin (ots) - Nach dem Rückzug der ursprünglich designierten
bulgarischen EU-Kommissarin Rumiana Jeleva sieht der
Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin
Schulz (SPD), seine Vorbehalte gegen EU-Kommissionschef José Manuel
Barroso bestätigt. Barroso sei "nicht der richtige Mann für den
Posten des Kommissionschefs", sagte Schulz dem "Tagesspiegel"
(Donnerstagausgabe). Der SPD-Politiker warf Barroso vor,
"unbelehrbar" zu sein und im Fall Jelevas sein Versprechen nicht
eingehalten zu haben, einen Kommissarskandidaten dann zurückzuziehen,
wenn er im Anhörungsausschuss abgelehnt werde. Bei der Anhörung im
Entwicklungshilfeausschuss des Europaparlaments war Jeleva vor einer
Woche auf massiven Widerstand gestoßen. Schulz hielt Barroso vor,
noch am vergangenen Wochenende die Kritiker Jelevas attackiert zu
haben. Es sei bedauerlich, dass Barroso "durch sein Verhalten nie so
richtig zur Krisenlösung, sondern häufig zur Entstehung von Krisen
beiträgt", sagte der SPD-Politiker weiter. Bereits 2004 hatte Barroso
den ursprünglichen italienischen Kommissarskandidaten Rocco
Buttiglione wegen des Widerstands im Europaparlament zurückziehen
müssen.
Originaltext: Der Tagesspiegel
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