 Dött: Umwelthaushalt 2010 Grundlage für ambitionierte Klima- und Umweltpolitik
Geschrieben am 21-01-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen
Bundestag zum Haushalt 2010 des Bundesumweltministeriums erklärt die
umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marie-Luise Dött MdB:
Der Entwurf des Haushalts 2010 schafft eine sichere finanzielle
Basis für die Umsetzung unserer ambitionierten Vorhaben aus dem
Koalitionsvertrag. Damit setzen wir die anspruchsvolle Umwelt- und
Klimapolitik fort.
Ambitionierte nationale Maßnahmen, Impulse für die dynamische
Entwicklung europäischen Handelns und globale Zusammenarbeit sind die
Schlüsselbegriffe dieser Politik. Damit wird uns das Jahr 2010 auf
dem Weg der ökologischen Modernisierung unseres Landes die
Verringerung des Energie- und Ressourcenverbrauchs bringen und
gleichzeitig wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung schaffen.
Mit diesem Haushalt, insbesondere den 120 Millionen Euro aus der
Klimaschutzinitiative, stehen wir zu unserer internationalen
Verantwortung für Klimaschutz und für den Erhalt der biologischen
Vielfalt.
Besonders wichtig ist es, dass dieser Haushalt eine Vielzahl von
Investitionsanreizen gerade für die Bürger schafft. Beispielweise
erhalten die Bürger über das Marktanreizprogramm zur Förderung der
Erneuerbaren Energien im Wärmemarkt auch im kommenden Haushaltsjahr
mit 400 Millionen Euro weiterhin eine verlässliche Förderung bei
Investitionen in neueste Technologien. Wir stehen zu unserem Wort,
die finanzielle Förderung der Nachrüstung mit
Dieselrußpartikelfiltern fortzusetzen und künftig auch die
Nachrüstung leichter Nutzfahrzeuge einzubeziehen.
Diese Bespiele zeigen: Dieser Haushalt ist so angelegt, dass in
vielen Bereichen die Gelder unmittelbar beim Bürger ankommen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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