 Mindener Tageblatt: Kommentar zur neuen Afghanistan-Strategie / Händereiben am Hindukusch
Geschrieben am 26-01-2010 |
Minden (ots) - Von Christoph Pepper
Mit mehr Soldaten schneller raus aus Afghanistan? So jedenfalls lässt
sich die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung kurz
zusammenfassen. Erstmals nennt sie ein Abzugsdatum - und überbietet
vorsichtshalber gleich die SPD, die mit 2015 eine Vorlage gegeben
hatte. Es ist noch gar nicht lange her, da wurden Politiker, die mit
konkreten Abzugsdaten hantierten oder gar mit Taliban verhandeln
wollten, gewissermaßen der Kollaboration geziehen.
Um also schon in vier Jahren abziehen zu können, müsse bis dahin das
Sicherheitsproblem gelöst werden - wofür man eben mehr Soldaten
brauche. Das Aussteigerprogramm für käufliche Taliban nicht zu
vergessen. Fertig ist die Abzugs-Strategie.
Was da als Plan für die endgültige Lösung des Afghanistan-Problems
daher kommt, ist eher eine Deutschland-Strategie zur Befriedung der
Heimatfront. Wohl nicht zufällig wird der Abzug für das Jahr nach der
nächsten Bundestagswahl in Aussicht gestellt. Ob sich die
Sicherheitslage bis dahin tatsächlich so positiv entwickelt - wer
weiß das schon? Bis dahin ist erst einmal Zeit gewonnen. Zu Hause
jedenfalls.
In Afghanistan auch, als Taliban muss man jetzt nur noch möglichst
geschickt überwintern. Wenn man nicht ohnehin in der angekündigten
Großoffensive samt Bestechungskomponente eher eine eigene
Propagandachance für spektakuläre Aktionen sieht als eine Bedrohung.
Fairerweise muss man sagen, dass die Regierung in der
Afghanistan-Frage mit dem Rücken an der Wand steht - nämlich der des
Bevölkerungs-Widerwillens gegen diesen Einsatz. Den allerdings hat
die Politik selbst verschuldet, weil sie diesen Einsatz nie richtig
erklärt hat, geschweige denn offensiv verteidigt. Nachdem die SPD als
Mitinitiator zu Zeiten der Großen Koalition jetzt die Absetzbewegung
eingeleitet hat, blieb der neuen Koalition wenig übrig als ebenfalls
den Rückschwenk einzuleiten. Am Hindukusch dürften einige Hände
gerieben werden.
Originaltext: Mindener Tageblatt
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Mindener Tageblatt
Christoph Pepper
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