Fuchs: Die Krise meistern - Wachstum schaffen

Berlin (ots) - Zu dem heutigen Kabinettbeschluss über den
Jahreswirtschaftsbericht 2010 "Mit neuer Kraft die Zukunft gestalten"
erklärt der Vorsitzende des Parlamentskreis Mittelstand, Dr. Michael
Fuchs MdB:

Deutschland hat sich in der Wirtschafts- und Finanzkrise besser
als viele andere Volkswirtschaften behauptet. Die Strukturreformen
der Vorjahre, insbesondere aber die beherzten Maßnahmen zur
Stabilisierung der Konjunktur haben Schlimmeres verhindert. Viele
Anzeichen sprechen für einen Lichtstreif am Horizont. Das steuerliche
Sofortprogramm von insgesamt 24 Milliarden Euro, das zum Jahresende
2009 beschlossen wurde, wird vieles dazu beitragen, den Aufschwung zu
stabilisieren und auf eine breitere Grundlage zu stellen.

Dennoch ist die Bundesregierung zu weiteren Schritten gefordert.
Denn es gilt: Nach einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um fünf
Prozent im letzten Jahr ist ein Wachstum von 1,4 Prozent im Jahr 2010
zwar gut. Mittel- und langfristig können wir uns mit solchen
Wachstumsraten nicht zufrieden geben.

Der Aufschwung muss für die Menschen spürbar werden und von ihnen
mitgetragen werden. Die Bundesregierung muss daher zügig ihre Pläne
zur Steuerstrukturreform konkretisieren, damit die Entlastungen
möglichst zum 1. Januar 2011 greifen können.

Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand entstehen in den
Unternehmen. Unsere Wirtschaftspolitik muss deshalb konkret auf deren
Bedürfnisse zugeschnitten sein. Wir brauchen faire
Standortbedingungen im globalen Wettbewerb, denn die Konkurrenz
schläft nicht. Dazu gehört - auch unter Einbeziehung der Kernkraft
als Brückentechnologie - eine vorausschauende Energiepolitik, die
akzeptable Energiekosten für die Unternehmen zum Ziel hat. Dazu
gehören substanzielle Erfolge beim Bürokratieabbau mit spürbaren
Entlastungen für die Unternehmen. Dazu gehört ein Wettbewerbsrecht,
das auf die Bedürfnisse gerade auch der vielen Mittelständler
zugeschnitten ist. Unser Ziel muss es sein, für unsere Unternehmen
ein Klima der Freiheit und des Aufbruchs, der Offenheit und Neugierde
für neue Technologien und Märkte zu schaffen. Dadurch wird Zukunft
das, was sie sein soll: Nicht Bedrohung, sondern Chance.

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