 Rheinische Post: Ministerin hilflos
Geschrieben am 28-01-2010 |
Düsseldorf (ots) - von Antje Höning
Ursula von der Leyen hat in ihre neue Rolle als Arbeitsministerin
noch nicht hineingefunden. "Der Arbeitsmarkt braucht weiter die volle
Aufmerksamkeit", lautet ihr hilfloser Kommentar zu den
Arbeitsmarkt-Zahlen. So, als sei der Arbeitsmarkt ein krankes Kind,
bei dem man nun regelmäßig Fieber messen oder für frische Luft sorgen
muss. So einfach ist die Sache nicht.
Alle sind überrascht, wie wenig die Arbeitslosigkeit bisher gestiegen
ist. Und alle wissen, dass das auf Dauer nicht so bleiben wird. Das
erwartete Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent gegenüber dem
desaströsen Jahr 2009 ist viel zu gering, um für alle Kurzarbeiter
wieder Vollbeschäftigung zu schaffen. Wenn es, wie die "Weisen"
vorhersagen, noch bis zum Jahr 2012 dauern wird, bis wir das
Produktionsniveau von vor der Krise wieder erreicht haben, ahnt man,
was dem Arbeitsmarkt bevorsteht.
Wie von der Leyen helfen will, verrät sie nicht. Sie könnte zum
Beispiel erklären, dass sie ein weiteres Zurückdrehen der sinnvollen
Hartz-Reformen verhindern wird. Oder dass sie für die Streichung von
Subventionen und die Abschaffung des die Beitragslast treibenden
Gesundheitsfonds kämpfen wird. Allein Aufmerksamkeit zu schenken,
reicht nicht.
Originaltext: Rheinische Post
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