 Neue OZ: Kommentar zu Kommunen / Städtetag / Finanzen
Geschrieben am 02-02-2010 |
Osnabrück (ots) - Arm und nicht sexy
Arm, aber sexy - findet Bürgermeister Wowereit Berlin. Dem
Deutschen Städtetag dagegen sind Humor und schlimmer noch Visionen
komplett abhandengekommen. Die Krise schlägt mit Wucht auch in den
Rathäusern zu. Städte stecken im Schraubstock, weil die
Steuereinnahmen abstürzen und die Sozialausgaben explodieren. Arm und
nicht sexy - das ist die Realität.
In Berlin wird die Bildungsrepublik ausgerufen, aber in den
Schulen bröckelt der Putz. Die Regierung senkt die Steuern, doch die
Kommunen wissen nicht, wie sie Bäder offen halten und die verlangten
Kitas bauen sollen. Das zeigt, wie blind Bund und Länder sind:
Ungeniert verteilen sie Klientelgeschenke zum Beispiel an die ach so
leidenden Hoteliers - die Kommunen gucken in die Röhre.
Vorausschauende Politik sieht anders aus.
Endlos wurde die Formel strapaziert, dass die Kommunen an der
Verfassung von Gesetzen beteiligt werden sollen, um mögliche
Folgekosten rechtzeitig abzuschätzen. Nichts ist passiert -
vielleicht haben Städte und Gemeinden zu viel und zu früh gejammert.
Steigende Eintrittspreise für Schwimmbäder, Konzerte und Theater,
höhere Elternbeiträge in Kita und Hort, saftige Parkgebühren - das
bekommen die Bürger direkt zu spüren. Und bei der nächsten Wahl
spüren es die spendierfreudigen Politiker in Berlin dann hoffentlich
auch.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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