 Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Parteien / SPD
Geschrieben am 04-02-2010 |
Osnabrück (ots) - Es wird eng für die SPD
Es hat den Anschein, als müssten Selbstfindungsgruppen in der
Politik der Regelfall werden. Vergeblich sucht die schwarz-gelbe
Regierung Merkel II nach Orientierung. Statt eines
christlich-liberalen Zukunftsmodells bietet sie ein Bild der
Zerrissenheit, das selbst die Koalitionäre nicht mehr mit schönen
Worten zukleistern mögen.
Die Oppositionspartei SPD könnte sich die Hände reiben -
angesichts der enttäuschenden Bilanz von Union und FDP. Aber
Fehlanzeige! Dass die Regierung stolpert, liegt nicht an der
Sozialdemokratie. Die ist nach 100 Tagen Opposition noch längst nicht
fertig, sich neu zu erfinden. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat viele
Vorschusslorbeeren bekommen. Aber wo ist der kraftvolle Aufschlag
gegen die Linkspartei, zu dem ein starkes Bündnis mit den
Gewerkschaften geschmiedet werden muss? Weder Gabriel noch der
langsam Tritt fassende Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier haben
hier Überzeugendes vorzuweisen.
Es wird eng für die Genossen bei der nächsten Testwahl am 9. Mai
in Nordrhein-Westfalen. Die CDU, von Angela Merkel und Jürgen
Rüttgers gezielt nach links geführt, bleibt eine große Gefahr für die
SPD. Schwarz-Grün wird in NRW zur ernsthaften Option. Statt
Selbstbetrachtung Ärmel aufkrempeln - das ist die Agenda 2010 der
SPD.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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