 Neues Deutschland: zum Streit um SWIFT-Abkommen
Geschrieben am 05-02-2010 |
Berlin (ots) - Die schönen Tage in Aránjuez sind nun zu Ende -
nein, schlimmer noch, was für Don Carlos einst schon vor dem ersten
Akt vorbei, soll für Juan Carlos gar nicht erst beginnen dürfen. Der
legendäre Sommersitz der spanischen Könige droht seines
Jahreshöhepunkts verlustig zu gehen, denn der zum EU/USA-Gipfel im
Juni nach Madrid geladene Obama will sich verweigern. Warum? Mr.
Präsident ist not amused. Und das hat einzig mit SWIFT zu tun.
Die im November vermeintlich gerade noch am EU-Parlament vorbei
freigeschaltete Daten-Pipeline Europa - USA (SWIFT) zur
Selbstbedienung für ein Dutzend Washingtoner Geheimdienste könnte
alsbald wieder zugestopft werden. Denn die Straßburger
Supra-Volksvertretung zeigt unverhofft bisher kaum bemerkte Zähne und
will dem Kniefall der Brüsseler Kommissare vor der Macht aus Übersee
nun Selbstbewusstsein folgen lassen - und Rechtsstaatlichkeit: Bei
der Schlussabstimmung nächste Woche soll der Daumen für SWIFT wieder
nach unten zeigen.
Bis dahin können heutige SWIFT-Kritiker bei Konservativen und
Sozialdemokraten zwar noch reihenweise umfallen, aber Obama hat schon
die Contenance verloren, droht nicht nur Aránjuez mit Absenz, sondern
dem EU-Parlament - dessen Einladung er 2009 noch annahm - mit nicht
weniger als dem Ende aller Verhandlungen. Der nächste Akt am Mittwoch
entscheidet somit auch über den Stellenwert des EU-Parlaments.
Originaltext: Neues Deutschland
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