Aktionsbündnis gegen AIDS fordert: Mehr Geld für Globalen Fonds - haltet die Versprechen!

Tübingen (ots) - Mit großem Protest haben die deutschen
Nichtregierungsorganisationen die im Bundeshaushalt 2010 vorgesehene
Kürzung der Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS,
Tuberkulose und Malaria aufgenommen. Schließlich hatte sich die
Bundesregierung auf der Geberkonferenz des Globalen Fonds im Jahr
2007 verpflichtet, den Fonds in den Jahren 2008 bis 2010 mit jährlich
200 Millionen Euro zu finanzieren. Die im Haushaltsentwurf
vorgesehenen 142 Millionen Euro bedeuten jedoch eine Kürzung von
knapp 30 Prozent der fest zugesagten Summe.

Das BMZ reagierte auf den Protest und sagte zu, seinen
Verpflichtungen nachzukommen, jedoch soll die fehlende Summe aus
"Planungsressourcen und Restmitteln" aufgebracht werden. "Dieses
halten wir für unangemessen und sehr bedenklich", meint Astrid
Berner-Rodoreda, Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen AIDS. "Die
rein verbale Zusicherung, auf Planungsressourcen und Restmittel
zurückzugreifen, ist im Vergleich zur Einstellung konkreter
Haushaltsmittel eine vage Planungsgrundlage. Außerdem lässt sie Tür
und Tor offen, ab 2011 drastische Kürzungen für den Globalen Fonds
vorzunehmen, da man sich dann auf die im jetzigen Haushalt
eingestellten 142 Millionen beziehen kann statt auf die zugesagten
200 Millionen, die hoffentlich auch 2010 ausbezahlt werden", so
Berner-Rodoreda. Auch ist die Kürzung dieses Haushaltspostens im
Hinblick auf die Geberkonferenz des Globalen Fonds im Oktober dieses
Jahres ein verheerendes Signal in die falsche Richtung.

Der Globale Fonds ist auf weitere verbindliche Zusagen und
Erhöhungen angewiesen, um seine erfolgreiche und effektive Arbeit in
der Bekämpfung von Aids, Tuberkulose, und Malaria fortsetzen zu
können. In den Jahren seines Bestehens konnten durch den Globalen
Fonds nahezu 5 Millionen Menschen mit lebensrettenden Maßnahmen
erreicht werden. Die vom Fonds finanzierten Länderprogramme versorgen
2,5 Millionen Menschen mit HIV/AIDS mit antiretroviraler Behandlung,
6 Millionen Menschen erhielten eine Tuberkulose-Behandlung und mehr
als 100 Millionen Moskitonetze zum Schutz vor Malaria konnten
verteilt werden. Um auf die Notwendigkeit einer sicheren Finanzierung
hinzuweisen, hat sich deshalb das Aktionsbündnis gegen AIDS gemeinsam
mit weiteren deutschen Nichtregierungsorganisationen in einem offenen
Brief an die Berichterstatterinnen und Berichterstatter für den
Einzelplan 23 des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages
gewandt.

Link auf den offenen Brief im Netz:
http://www.presseportal.de/go2/offener-brief

Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 100
Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr
als 280 lokalen Gruppen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur
weltweiten HIV-Prävention sowie der Zugang zur Therapie sind die
zentralen Anliegen des Bündnisses. Weitere Information über uns sind
unter www.aids-kampagne.de erhältlich.

Originaltext: Aktionsbündnis gegen AIDS
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Pressekontakt:
Beate Ramme-Fülle , Tel. 07071-206-540, rammefuelle@aids-kampagne.de