 Neue OZ: Unnötige Muskelspiele
Geschrieben am 08-02-2010 |
Osnabrück (ots) - Es wäre schon sehr überraschend, wenn das
EU-Parlament heute die 26 neuen Kommissare ablehnt. Soweit absehbar,
werden sie endlich, endlich gewählt. Und dann können die Mitglieder
des europäischen Spitzenteams in dieser Woche ihre Schreibtische und
Aktenschränke einräumen - nicht weniger als acht Monate nach der
Europawahl.
Der Grund für den holprigen Start und den zu großen Abstand
zwischen der Wahl und dem Amtsantritt liegt vor allem in den
hartnäckigen Muskelspielen zwischen der Kommission und dem gestärkten
Parlament. Die Europa-Abgeordneten sind selbstbewusster geworden, und
sie haben durch den EU-Grundlagenvertrag von Lissabon mehr
Mitsprache- und Informationsrechte erhalten.
Doch bisher zeigt sich die Europäische Union dadurch nicht
automatisch handlungsfähiger. Vielmehr verfestigt sich der Eindruck,
dass Europa wesentlich mehr erreichen könnte, wenn sich seine
Spitzenkräfte weniger mit sich selbst beschäftigen würden.
Dringend nötig ist ein größerer politischer und ökonomischer
Einfluss, und das weltweit - gerade weil die wirtschaftliche
Konkurrenz aus China, Indien und zum Teil auch Lateinamerika stetig
wächst. Ein gestärktes Europa aber kann nur entstehen, wenn unnötiges
Fingerhakeln unterbleibt.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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