 Rheinische Post: EU-Machtbalance Kommentar Von Anja Ingenrieth
Geschrieben am 09-02-2010 |
Düsseldorf (ots) - In Europa regiert das politische Mittelmaß: Die
neue EU-Kommission hat nicht das Zeug zum Motor der Integration, zum
Quell europäischer Inspiration. Genau das wäre aber bitter nötig,
wenn die Gemeinschaft wirklich mehr globale Gestaltungsmacht
erreichen will. Es ist jedoch nicht im Sinne von Präsident José
Manuel Barroso. Der visionslose Portugiese verfolgte bei der
Zusammenstellung vor allem ein Ziel: die Sicherung und Ausweitung
seiner eigenen Macht. Deshalb splittete er Ressortzuständigkeiten
derart unsinnig auf, dass sich viele Kommissare im Kompetenzgerangel
verschleißen dürften.
Für das Ja des Parlaments zu seiner Mannschaft musste Barroso
allerdings eine Machtverschiebung zu Gunsten der Abgeordneten
schlucken. Das bereitet vor allem den Staats- und Regierungschefs
Sorge. Bisher lief Barroso brav an ihrem Gängelband. Künftig können
die Volksvertreter Europas Exekutive stärker gegen den von den
EU-Staaten im Rat gewünschten Kurs aufstellen. Damit sind Konflikte
programmiert, weil das Parlament nicht nur in Sachen
Wirtschaftsregulierung weiter gehen will als die Regierungen. Die
EU-Machtbalance verschiebt sich in Richtung Europaparlament - aber
das muss nicht zum Nachteil für Europa sein.
Originaltext: Rheinische Post
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