Mitteldeutsche Zeitung: Dessau-Roßlau droht mit Kahlschlag / Streichliste sieht Kürzungen bei theater, Museen und Sportstätten vor

Halle (ots) - Dessau-Roßlau. Die akute Finanznot zwingt
Dessau-Roßlau zu drastischen Einschnitten: Oberbürgermeister Klemens
Koschig hat eine 83 Punkte zählende Prüfliste in Auftrag gegeben, in
deren Ergebnis knapp 13 Millionen Euro eingespart werden sollen.
Bibliotheken, Freibädern, Sportplätzen und Museen droht die
Schließung, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Donnerstagausgabe). Kürzen will Dessau-Roßlau offenbar auch
die städtischen Beteiligung für die Stiftung Bauhaus und die Stiftung
Meisterhäuser. Umstrittenster und größter Einzelposten auf der Liste:
Die Stadt will nach Auslaufen des drei Jahre laufenden
Zuwendungsvertrages für das Anhaltische Theater ab 2013 den Zuschuss
um 3,5 Millionen Euro halbieren. Das Vier-Sparten-Haus wäre damit
nicht mehr zu halten.

"Es ist eine Liste, die alle Tabus bricht", bestätigte Koschig die
Pläne. Dessau-Roßlau fühle sich vom Land und vom Bund im Stich
gelassen. Im Finanzplan für 2010 hatte Dessau-Roßlau ein Minus von
13,2 Millionen Euro kalkuliert. Tatsächlich liegt es nunmehr bei 25,9
Millionen. "Die Gewerbesteuereinnahmen sind bei uns auch in der
Krise fast konstant geblieben", sagte Koschig. Das wachsende Defizit
sei allein auf äußere Einflüsse zurückzuführen.

Dessau-Roßlau steht damit beispielhaft für viele Kommunen im Land
- und ist als kreisfreies Oberzentrum doch ein Sonderfall. "Wir
bekommen 2010 über 10,3 Millionen Euro weniger aus dem
Finanzausgleichsgesetz. Wir haben zusätzliche Steuermindereinnahmen
in Höhe von 2,7 Millionen Euro. Und wir haben Sozialleistungen, die
deutlich steigen. Im Vergleich zu 2006 zahlen wir 2009 schon zwei
Millionen Euro mehr", rechnete Dessau-Roßlaus Finanzdezernentin
Sabrina Nußbeck vor. Das Finanzausgleichsgesetz in Sachsen-Anhalt
wurde zwar überarbeitet. Geblieben aber sei die Ungleichbehandlung im
Vergleich zu Halle und Magdeburg. "Obwohl wir gleiche Aufgaben
erledigen, bekommen wir weiterhin sechs Millionen weniger", beklagte
Nußbeck. Im März will sie einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf
für 2010 vorlegen. Bis dahin sollen die Prüfaufträge abgearbeitet
sein. Das letzte Wort hat der Stadtrat.

Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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