 WAZ: Atmosphärische Störungen - Machtdemonstration - Leitartikel von Knut Pries
Geschrieben am 11-02-2010 |
Essen (ots) - Jetzt ist der große Knatsch da. Die Europäische
Union und die USA , die doch eigentlich zu einer nachhaltigen
Liebesbeziehung bestimmt schienen, haben sich in ein massives
Zerwürfnis manövriert. Erst kam der Ärger über den Misserfolg der
Kopenhagener Klimakonferenz. Die Amerikaner machen dafür eine
angeblich typische EU-Mischung aus Übereifer und Blauäugigkeit
mitverantwortlich. Die Europäer sind über das halbherzige Engagement
Obamas vergrätzt.
Dann ließ der US-Präsident den geplanten Frühjahrsgipfel mit den
EU-Oberen platzen, mit der liebenswerten Doppelbegründung "lohnt
nicht" und "kommt eh nichts bei raus". Und jetzt senkt das
EU-Parlament - trotz oder wegen heftigen amerikanischen Drucks - den
Daumen über das soeben in Kraft getretene transatlantische Abkommen
zum Austausch von Bankdaten.
EU-Ministerrat, Kommission und USA hatten genug Zeit, Bedenken wegen
mangelnden Datenschutzes zu zerstreuen. Wenn sie sie denn ernst
genommen hätten. Haben sie aber nicht. Das Parlament hat gezeigt,
dass das ein Fehler war. Es hat gezeigt, dass es Macht hat - mit dem
Lissabon-Vertrag mehr als je zuvor. Es hat damit zugleich eine
schwere Verantwortung übernommen.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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