 Rheinische Post: Soldaten und Terror
Geschrieben am 11-08-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Helmut Michelis
Gib es im Ausland ein Terror-Attentat oder wird ein solches wie
jetzt in London verhindert, folgt im Inland regelmäßig eine grotesk
anmutende Debatte: Auch nach 50 Jahren Bundeswehr streiten die
Politiker mit verhärteten Fronten darüber, ob deutsche Soldaten im
Notfall Polizeiaufgaben übernehmen dürfen. Gestern beschwor der
SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz erneut das Schreckgespenst von
Kampfpanzern an Flughäfen herauf, während die Truppe gerade diese
Waffensysteme mit Blick auf den befohlenen Schwerpunkt
Auslandseinsätze abrüstet und Panzer bei Terrordrohungen gegen den
Luftverkehr ohnehin nicht sinnvoll einsetzbar wären. Welches
Misstrauen, welch antiquiertes Soldatenbild steckt hinter
Wiefelspütz' falschem Beispiel?
Es ist nachvollziehbar, dass die Väter des Grundgesetzes - unter dem
Eindruck von Krieg und NS-Diktatur - den Einsatz von Streitkräften im
Innern an strengste Auflagen, nämlich den Kriegsfall, gebunden haben.
Doch den heutigen grenzübergreifenden Terror konnten sie sich gewiss
nicht vorstellen. Auch ihnen ging es um den besten Schutz der Bürger.
Es ist deshalb überfällig, ohne Vorbehalte darüber zu diskutieren, ob
und wo die Bundeswehr helfen kann. Muss es für diesen politischen Mut
erst Opfer geben?
Originaltext: Rheinische Post
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