 Rheinische Post: Türkei im Umbruch
Geschrieben am 24-02-2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Armee, das war in der Türkei jahrzehntelang
eine Art Heiligtum. Es waren Militärs, die die moderne Republik unter
Atatürk mitbegründet haben. Die Generäle gerierten sich seither als
Gralshüter des Staates und leiteten daraus auch das Recht ab, nach
Gutdünken ins politische Geschehen einzugreifen. Mit diskretem Druck.
Oder mit Putschen. Geschadet hat ihnen das nicht. In der politisch
instabilen Türkei galt die Armee vielen Menschen als einzige
vertrauenswürdige Institution. Doch jetzt hat der Mythos einen
schweren Schlag erhalten.
Die zivile Justiz des Landes hat hochrangige Ex-Militärs inhaftieren
lassen. Ihnen wird Verschwörung gegen die Regierungspartei AKP mit
ihren islamischen Wurzeln vorgeworfen. Der Zeitpunkt der
spektakulären Aktion mag innenpolitisch motiviert sein immerhin
laufen die Ermittlungen schon seit sieben Jahren. Aber was wichtig
ist, ist das Signal: Eine demokratisch gewählte Regierung hat die
eindeutige Kontrolle über die Streitkräfte, die nicht weiter einen
Staat im Staate bilden dürfen. Das ist ein wichtiger Schritt der
Türkei auf dem Weg zu einer wirklichen Zivilgesellschaft. Das kann
auch uns Europäern nicht gleichgültig sein jenseits der Streitfrage,
ob die Türkei ihren Platz in der EU hat.
Originaltext: Rheinische Post
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