Westdeutsche Zeitung: Die NRW-SPD formiert sich vor der Landtagswahl = Von Frank Uferkamp
Geschrieben am 28-02-2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Landtagswahl ist wieder offen: Mit dieser Botschaft ging der zweitägige SPD-Landesparteitag in der Dortmunder Westfalenhalle zu Ende. Noch vor drei Monaten haben wohl selbst die Optimisten unter den Genossen - die gab es tatsächlich - nicht an einen Sieg bei der Landtagswahl geglaubt. Nun scheint er zumindest nicht mehr gänzlich unmöglich. Aus ihrer Herzkammer sendete die SPD wieder Lebenszeichen. Der Parteitag war eine Mischung aus Krönungsmesse und Selbstvergewisserung. Die 100-Prozent-Zustimmung für Hannelore Kraft spiegelt natürlich nicht den wahren Grad der Zufriedenheit mit der durchaus beliebten Spitzenkandidatin wieder, sondern ist mehr Beweis einer immer noch vorhandenen Disziplin. Die Partei stellt Geschlossenheit zur Schau, wenn es darauf ankommt. Doch bei allem Jubel: Die vage Chance, im Mai zu gewinnen, ist nicht Resultat einer neu gewonnenen Stärke der SPD - sondern der Schwäche der anderen. Regierungen werden in Deutschland abgewählt, nicht die Opposition in die Regierung gewählt - das war in der Vergangenheit fast immer so. Die Turbulenzen in der Berliner Koalition, aber auch die Nervosität bei CDU und FDP in Düsseldorf hat Schwarz-Gelb in den Umfragen die Mehrheit gekostet. Doch zwei Monate sind noch lang, die SPD kann sich nicht auf eine Fortsetzung der Pannenserie verlassen. Sie muss noch einen deutlichen Gang zulegen. Auf Dauer werden auch die Attacken von Sigmar Gabriel alleine nicht helfen. Der SPD-Chef ist sicherlich im Gegensatz zu Frank Walter Steinmeier ein Wahlkämpfer par excellence, ein Mann für die Marktplätze. Doch die SPD muss deutlicher machen, warum sie das Land wieder regieren will. Ihre Konzepte etwa im Bereich Bildung, ihre Ideen, Not leidenden Kommunen zu helfen, müssen im Wahlkampf zugespitzt präsentiert werden. Da kommt auf Kraft als Spitzenkandidatin eine Menge Arbeit zu. Die heiße Phase des Wahlkampfs wird erst nach den Osterferien beginnen. Dann schaut die ganze Republik auf NRW. Derjenige, der am besten mit dem ungeheuren Druck umgehen kann und am wenigsten Fehler macht, wird dann wohl das Rennen machen. Die SPD ist auch nach Dortmund Außenseiterin.
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