 Neue OZ: Kommentar zu EU / Wirtschaftsplan
Geschrieben am 03-03-2010 |
Osnabrück (ots) - Im Kern richtig
Überfrachtet, zu wenig differenziert, wirklichkeitsfremd. All das
lässt sich gegen die Strategie sagen, mit der die EU-Kommission
Europa wirtschaftlich voranbringen will. So steckt sie allzu viele
schwammige Ziele. So werden für die Bildung quantitative Vorgaben
gemacht, wo es um die Steigerung von Qualität gehen muss. Und so wird
ausgeblendet, dass die engere Koordinierung der Wirtschaftspolitik
von 27 EU-Staaten spätestens dort endet, wo die 27 sehr
unterschiedlichen Varianten nationaler Steuerpolitik zum Tragen
kommen.
Aber es steckt ein richtiger Kern in dieser Strategie: mehr
Freiheit für Unternehmen, mehr Wachstum. Das Gemaule, die Kommission
habe das Soziale unterbelichtet, vernachlässigt, dass Konsum und
staatliche Sozialleistungen erwirtschafteten Mehrwert voraussetzen.
Die hemmungslose Ausweitung des Sozialetats im Bundeshaushalt, viel
extremer noch Griechenlands Quasi-Bankrott zeigen doch, wohin es
führt, wenn das in Vergessenheit gerät.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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