Rheinische Post: Van Essen: SPD zielt unter die Gürtellinie
Geschrieben am 11-03-2010 |
Düsseldorf (ots) - Düsseldorf FDP-Parlamentsgeschäftsführer Jörg van Essen hat die SPD-Kritik an der Südamerika-Reise von Außenminister Guido Westerwelle scharf zurückgewiesen. Die SPD solle sich "hüten", mit der "haltlosen Behauptung" zu argumentieren, Guido Westerwelle gelinge es nicht, Staatgeschäfte und Privatangelegenheiten voneinander zu trennen. "Das zielt klar unter die Gürtellinie", sagte van Essen der Rheinischen Post (Donnerstag-Ausgabe). Mit solchen Anwürfen verlasse die SPD den "demokratischen Diskurs" und leiste der Politikverdrossenheit "billig Vorschub".
Originaltext: Rheinische Post Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt: Rheinische Post Redaktion Telefon: (0211) 505-2304
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
256431
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Bundesregierung plant zusätzliche Hilfen für Unternehmen Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung plant zusätzliche staatliche Hilfen für krisengeschüttelte Unternehmen. So sollen Firmen, die Kurzarbeitergeld für ihre Mitarbeiter beantragen, nicht nur bis Ende 2010, sondern bis Ende 2011 von Sozialbeiträgen für diese Mitarbeiter befreit werden können. Darüber seien sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Finanzminister Wolfgang Schäuble (alle CDU) bereits einig, erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) in Berliner Regierungskreisen. mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Nach Amoklauf Winnenden Bosbach: Reform des Waffenrechts erfolgreich Halle (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hält die Reform des Waffenrechts nach dem Amoklauf von Winnenden für erfolgreich. "Die Änderung des Waffengesetzes hat einen deutlichen Sicherheitsgewinn gebracht", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Sie hat das Bewusstsein dafür geschärft, dass Waffen gerade zu Hause sicher aufbewahrt werden müssen." Die Reform sieht unter anderem verdachtsunabhängige Kontrollen von Waffenbesitzern vor. Zudem seien mehr...
- WAZ: Landtag streicht Abgeordneten-Privileg Essen (ots) - Als Folge der "Affäre Wüst" streicht der nordrhein-westfälische Landtag ein Abgeordneten-Privileg. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Gruppe (Donnerstagausgaben). Bisher konnten Landespolitiker zu ihrer Krankenversicherung ohne Nachweis einen Pauschalzuschuss von 310 Euro pro Monat erhalten. Dadurch war ein Missbrauch möglich, dem durch eine Änderung des Abgeordnetengesetzes ein Riegel vorgeschoben wird. Künftig müssen alle Abgeordneten ihre tatsächlichen Krankenversicherungskosten nachweisen. Der Landtag übernimmt davon mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Schröder und Schäuble stellen Familien-Leistungen auf den Prüfstand Saarbrücken (ots) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat eine weitreichende Überprüfung aller familienpolitischen Leistungen angekündigt. Schröder sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag), ein solches Vorgehen habe sie jetzt mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vereinbart, "damit wir sagen können, welche sich bewährt haben und welche nicht." Die Ministerin betonte weiter: "Darüber wird seit Jahrzehnten gestritten, aber noch nie hat es jemand systematisch untersucht." Ziel der Prüfung sei jedoch nicht mehr...
- LVZ: Politiker sind verärgert über Verteuerung des Schulessens durch Wirkung des vollen Mehrwertsteuersatzes / Mehrwertsteuerprivileg für Fastfood in der Kritik Leipzig (ots) - Politiker von Union und Grünen haben eine Neuausrichtung der Mehrwertsteuersätze verlangt. Aktuellen Anlass dafür sehen sie aufgrund der Auswirkungen eines siebenseitigen Erlasses des Bundesfinanzministeriums zur Erhebung der Umsatzsteuer bei der Abgabe von Speisen und Getränken. Im Ergebnis führt der Erlass zur deutlichen Verteuerung von Schulessen, weil in der Regel bei ausgeteiltem Essen neuerdings der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent und nicht mehr, wie früher, der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von lediglich mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|