 Nüßlein: Breitband-Turbo auch für ländliche Räume
Geschrieben am 11-03-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich eines Gesprächs mit Vertretern der
Deutschen Telekom AG und des Bundeswirtschaftsministeriums erklärt
der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe und
Beauftragter für Post und Telekommunikation der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein:
Moderne Breitbandanschlüsse sind heute mehr denn je ein
wesentlicher Standortfaktor. Deshalb haben wir uns in dieser
Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, bis Ende des Jahres eine
flächendeckende Breitbandversorgung in ganz Deutschland zu erreichen.
Dabei ist wichtig, dass wir nicht nur auf Leistungssteigerungen in
Ballungsräumen achten. Vor allem müssen wir dafür sorgen, dass der
ländliche Raum nicht vom technischen Fortschritt abgeschnitten wird.
Leistungsfähige Breitbandverbindungen sind die neuen Lebensadern
einer wachsenden Wirtschaft. Deshalb haben wir den "weißen Flecken"
in der Breitbandversorgung den Kampf angesagt.
Um den Breitband-Turbo in ländlichen Räumen zu starten, muss man
auch über unkonventionelle Lösungen nachdenken. So ist die jetzt
angedachte Lehrrohrstrategie gut geeignet, um schnell Erfolge bei der
flächendeckenden Versorgung zu erreichen. Voraussetzung dafür ist,
dass in den Kommunen kräftig genug investiert wird, was wir in die
bestehenden staatlichen Förderprogramme einbinden können.
Ich schlage vor, im Rahmen eines Konzessionsmodells ganze
Landkreise im Wettbewerb an Betreiber zu vergeben. Im Gegenzug für
deren Investitionen in Breitbandinfrastrukturen sollten wir ihnen
beispielsweise für fünf Jahre die Chance geben, ihre
Investitionskosten zurückzuverdienen, um danach wieder den Wettbewerb
um jeden einzelnen Kunden zuzulassen.
Entscheidend ist aber auf jeden Fall eine investitionsorientierte
Regulierung, die ökonomische Anreize zum Netzausbau sichert.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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