 Neues Deutschland: zu den deutschen Rüstungsexporten
Geschrieben am 15-03-2010 |
Berlin (ots) - Was haben Indien, Israel, Nigeria, Pakistan und
Thailand gemeinsam? All diese Länder sind in interne oder
grenzüberschreitende Konflikte verwickelt. Und sie erhalten Waffen
aus Deutschland. Von Afghanistan bis Zentralafrikanische Republik
reicht die Kundenliste der hiesigen Rüstungsindustrie. Und die macht
im wahrsten Sinne des Wortes Bombengeschäfte. Ob U-Boote oder
Fregatten, ob Panzer, Sturmgewehre oder Maschinenpistolen, deutsche
Waffenschmieden verkaufen immer mehr Kriegsgüter ins Ausland. Ihre
Exporte haben sich auch in Zeiten der Finanzkrise verdoppelt, die
Bundesrepublik ist auf der Hitliste der Todeshändler auf den dritten
Platz vorgestoßen. Dabei werden die Statistiken mit
Kompensationsgeschäften, »Geschenken« oder durch den schwunghaften
Handel mit gebrauchter Bundeswehr-Ausrüstung noch kräftig
manipuliert.
Dieser beschämende Aufschwung ist aber auch unverfrorener
politischer Heuchelei geschuldet. Denn ob Rot-Grün oder Schwarz-Gelb,
alle Bundesregierungen verweisen gern auf angeblich strenge
Rüstungsexportrichtlinien hierzulande. Doch wenn die Profite stimmen
und geostrategische Interessen es verlangen, sind sie kaum das Papier
wert, auf dem sie stehen. Dann interessieren missachtete
Menschenrechte oder gewaltsame Konflikte in belieferten
Spannungsgebieten kaum. Deutschlands Tänzer ist noch allemal der Tod.
Originaltext: Neues Deutschland
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