 Fischer/Sendker: Haushalt 2010 ermöglicht hohe Investitionen im Verkehrsbereich - für mehr Mobilität und Wachstum
Geschrieben am 16-03-2010 |
Berlin (ots) - Zur abschließenden parlamentarischen Debatte über
den Haushalt 2010 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie der zuständige
Berichterstatter, Reinhold Sendker MdB:
Der vorgelegte Etat für den Bereich Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung umfasst mit Abstand den größten Investitionshaushalt
des Bundes und ist damit von entscheidender Bedeutung für Wirtschaft,
Arbeitsmarkt und Wachstum in Deutschland.
Es ist uns gelungen, den Verkehrsetat 2010 auf nahezu gleichem Niveau
wie im Vorjahr zu halten: 12,6 Milliarden Euro fließen in den Ausbau
und Erhalt von Verkehrsinfrastruktur. Dabei ist es für die Koalition
aus CDU/CSU und FDP von großer Bedeutung, ganz Deutschland im Blick
zu behalten: Es sollen die Verkehrswege in den Metropolregionen wie
auch in den ländlichen Gebieten gefördert werden.
So wird beispielsweise das Schienennetz ausgebaut; die teilweise
maroden Bahnhöfe werden saniert. Dem eklatanten Parkplatzmangel an
Autobahnen wird durch den Ausbau von Parkflächen entgegen gewirkt.
Ein neues nationales Verkehrssicherheitsprogramm soll für noch mehr
Verkehrssicherheit in Deutschland sorgen. Außerdem unterstützen wir
den Ansatz der Bundesregierung, Zukunftstechnologien, vor allem im
Bereich der Elektromobilität, zu fördern.
Gerade im Hinblick auf die Schuldenbremse und das Auslaufen der
Konjunkturpakete müssen die Verkehrsinvestitionen auch über 2010
hinaus auf hohem Niveau gehalten werden. Deutschland liegt in der
Mitte Europas - gut erhaltene, ausgebaute Verkehrswege sind
Voraussetzung für Mobilität und Wachstum in unserem Land.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/7846
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_7846.rss2
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
257411
weitere Artikel:
- Renten-Nullrunde: Kürzungsfaktoren abschaffen Berlin (ots) - Zur aktuellen Berechnung der neuen Rentenwerte erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die aktuelle Mitteilung des Bundesarbeitsministeriums zeigt in aller Klarheit auf, wie notwendig der Erhalt der Rentengarantie ist. Allein die Rentengarantie gewährleistet, dass in diesem Jahr eine Rentenkürzung wegen der krisenbedingt rückläufigen Lohnentwicklung ausbleibt. Gleichwohl ist die Nullrunde kein Grund zum Jubeln. Nach den Jahren 2004 bis 2006 wird die Kaufkraft der Rentner erneut geschwächt - und ein Blick in die Zukunft mehr...
- BDH warnt: Klima- und Ressourcenschutz droht Finanzpolitik zum Opfer zu fallen Köln (ots) - Der BDH warnt vor Einschnitten beim Marktanreizprogramm: "Die vorgesehene Sperre von Fördermitteln im Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien, MAP, ist ein fatales Zeichen. Klima- und Ressourcenschutzziele sollen rein finanzpolitischen Zwängen geopfert werden", mahnt Klaus Jesse, Präsident des BDH. Der Haushaltsausschuss hatte Anfang März im Haushaltsplanentwurf 2010 115 Millionen Euro des Budgets für das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien gesperrt. Der Haushaltplanentwurf wird jetzt im Bundestag beraten und mehr...
- Schiewerling: Koalition beweist ihre soziale Kompetenz und soziale Verantwortung Berlin (ots) - Anlässlich der Beratung und Verabschiedung des Einzeletats "Arbeit und Soziales" des Bundeshaushaltes 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling MdB: Die christlich-liberale Koalition beweist mit dem Bundeshaushalt für 2010 ihre soziale Kompetenz und soziale Verantwortung. Der Etat für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik ist mit gut 143 Milliarden Euro der größte Einzeletat, der je in der Bundesrepublik verabschiedet wurde. Der Etat spannt für die Menschen mehr...
- Weser-Kurier: EKD-Ratsvorsitzender: Sexueller Missbrauch lässt sich nie ganz verhindern Bremen (ots) - Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschlands, Nikolaus Schneider, geht nicht davon aus, dass man sexuelle Missbrauchsfälle in Kirchenkreisen künftig verhindern kann. "Ich mache mir keine Illusionen: Sexueller Missbrauch wird auch in Einrichtungen unserer Kirche vorgekommen sein und vermutlich noch vorkommen", sagte Schneider dem Bremer "Weser-Kurier" (Mittwoch-Ausgabe). Er habe aber großes Vertrauen darin, dass die katholische Kirche die Missbrauchsfälle in ihren Reihen "transparent und gerecht" aufarbeiten mehr...
- Kirsch: Ausbildung und Ausstattung genügen Einsatz-Ansprüchen noch nicht im vollen Umfang / Bericht des Wehrbeauftragten zeigt deutliche Handlungsfelder auf Berlin (ots) - Zum Bericht des Wehrbeauftragten Reinhold Robbe erklärt der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch: "Dieser Bericht beschreibt in aller Deutlichkeit eklatante, auch vom Deutschen BundeswehrVerband immer wieder aufgezeigte Defizite und Mängel im System Bundeswehr. Das Aufzeigen der Fähigkeitslücken in der Ausbildung und das Fehlen von geschützten Fahrzeugen müssen die politisch Verantwortlichen aufrütteln. Es wird auch - leider - nur allzu sehr deutlich, dass die Ausstattung den Ansprüchen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
