 Westfalenpost: Ablenkungsmanöver
Geschrieben am 17-03-2010 |
Hagen (ots) - Kurzzeitwehrpflicht nach Gutsherrenart
Von Jörg Fleischer
Ein Schelm, der Böses dabei denkt. In welchem Zusammenhang mögen wohl
der Kundus-Untersuchungsausschuss und die Wehrpflicht stehen? In gar
keinem, so ist man versucht zu sagen. Doch beim zweiten Nachdenken
kommt es einem schon recht eigenartig vor, dass der
Verteidigungsminister ausgerechnet kurz vor den für ihn unangenehmen
Aussagen seines entlassenen Generalinspekteurs Schneiderhan und
seines geschassten Staatssekretärs Wichert nun das Reizthema
Wehrpflicht hochzieht.
Das sieht nach einem plumpen Ablenkungsmanöver Guttenbergs aus. Als
sollten sich die Medien an der vorzeitigen Verkürzung des
Wehrdienstes von neun auf nur noch sechs Monate festbeißen. Für die
PR-Strategen aus dem Verteidigungsministerium geht es wohl darum, in
der öffentlichen Debatte Akzente im Sinne ihres Ministers zu setzen -
so lange es noch möglich ist. Diese Taktik des Tarnens und Täuschens
ist allzu durchsichtig.
Der Vorstoß ist übers Knie gebrochen. Karl-Theodor zu Guttenberg
überrumpelt die Institutionen nach Gutsherrenart. Zu einer
ausführlichen Debatte über das ursprünglich auf 2011 terminierte
Vorhaben der schwarz-gelben Regierung hat das Parlament nunmehr kaum
Gelegenheit. Auch fehlt es weiterhin an einer überzeugenden
sicherheitspolitischen Begründung für die Kurzzeitwehrpflicht. Die
überstürzte Umsetzung dieses zweifelhaften Projekts, das aus einem
eher faulen Kompromiss zwischen Union und FDP zustande kam, bringt
nicht zuletzt den Zivildienst in Schwierigkeiten. Denn die
Wohlfahrtseinrichtungen haben denkbar wenig Zeit zur Vorbereitung.
Originaltext: Westfalenpost
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