Börnsen/Wanderwitz: Buchmesse Leipzig: Geistiges Eigentum und Buchpreisbindung schützen

Berlin (ots) - Anlässlich der Eröffnung der Leipziger Buchmesse
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der
Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Marco Wanderwitz MdB:

Mit der Eröffnung der Buchmesse 2010 wird Leipzig wieder zum
Literaturmittelpunkt in Deutschland und Europa. Das besondere
Kennzeichen der Leipziger Messe ist ihre Besuchernähe, die in die
ganze Stadt ausstrahlt. Die rund 2100 Aussteller und 1500 Autoren
tragen damit aktiv zur kulturellen Bildung und Leseförderung bei.

Im Vorfeld der Messe hat sich die Arbeitsgruppe Kultur und Medien
der CDU/CSU-Fraktion mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels
zu einem Gedankenaustausch getroffen. Beide Seiten waren sich einig,
dass das Urheberrecht als wirtschaftliche Grundlage für die Schaffung
geistigen Eigentums gestärkt und im Licht der Herausforderungen der
Digitalisierung weiterentwickelt werden muss.
Urheberrechtsverletzungen sind zu verfolgen und als das zu
bezeichnen, was sie sind: ein Kulturdiebstahl. Daher begrüßen wir die
Leipziger Erklärung zum Schutz geistigen Eigentums durch den "VS -
Verband deutscher Schriftsteller" als wichtigen Denkanstoß in dieser
noch lange nicht beendeten Debatte.

Ein weiteres Ergebnis des Treffens war, dass die Unionsfraktion
weiter fest zur Buchpreisbindung in Deutschland steht. Die
Buchpreisbindung bleibt ein wichtiger Garant für die
Leistungsfähigkeit und Angebotsvielfalt im deutschen Buchhandel.
Erfahrungen in anderen europäischen Ländern wie der Schweiz bestärken
uns in unserer Position.

In der letzten Zeit wird die Buchpreisbindung verstärkt durch
Gutschein-Aktionen großer Marktteilnehmer unterlaufen. Vor allem
Online-Anbieter und große Ketten verteilen eine große Zahl von
Buchgutscheinen in Buchhandlungen oder mittels anderer Produkte. Den
Gegenwert dieser Gutscheine verrechnet der Gutscheingeber auf dem
Wege vielfältiger Geschäftsbeziehungen mit dem Buchhändler unter
Wert. Das verschafft den großen Marktteilnehmern zulasten des
unabhängigen stationären Buchhandels einen dauerhaften
Wettbewerbsvorteil. Diese Entwicklungen gilt es weiter wachsam zu
beobachten.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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