Berliner Morgenpost: Eine gute Koalition muss sich einpendeln - Leitartikel

Berlin (ots) - Die Stabilität nahezu aller bundesrepublikanischen
Regierungen ist einer Serie von historischen Glücksfällen zu
verdanken. Ob Adenauer und Erhard, Brandt und Scheel, Kohl und
Genscher, Schröder und Fischer und zuletzt Merkel und Müntefering -
oft fanden Persönlichkeiten zueinander, die sich zwar nicht liebten,
aber vernünftig genug waren, sich auf ein zuverlässiges
Macht-Arrangement zu verständigen. Ein Minimum an Respekt, das
gemeinsame Ziel und durchaus auch ein wenig Angst vor dem anderen
Alphatier sorgten in den vergangenen sechs Jahrzehnten für ein Maß an
Berechenbarkeit, um das die Deutschen von vielen anderen Nationen
beneidet wurden.
Zu den Grundgesetzen der guten Koalition gehört die verlässliche
Abrede: Traditionell verabreden Kanzler und Vizekanzler eine Liste
von Aufgaben für die neue Regierungszeit, definieren
Kompromisslinien, benennen Unverhandelbares. Gerhard Schröder etwa
war so klug, den Grünen den Atomausstieg zu überlassen. So war die
Basis befriedet und bereit, andere Zumutungen wie den Kosovokrieg zu
ertragen. Derlei Alpha-Abreden bilden das Scharnier jeder Koalition
und nehmen den Streitereien die grundsätzliche Schärfe.
Das Problem von Merkel, Westerwelle und Seehofer - sie haben dieses
Arrangement offenbar nie getroffen. Ob HartzIV, Gesundheit
oder Steuern, auf jedem heiklen Feld demonstrieren die Akteure
fundamentale Zerrissenheit; von zuverlässiger Partnerschaft keine
Spur. Das gemeinschaftliche Grinsen für die Kameras, das Kanzlerin
und Vize diese Woche im Bundestag aufführten, demonstrierte nicht nur
die schauspielerischen Schwächen, sondern hatte zugleich etwas
Bizarr-Gespenstisches. Peinlicher ist selten demonstriert worden, wie
weit zwei Menschen voneinander entfernt sind.
Wäre Guido Westerwelle eine Stereoanlage, hätte Angela Merkel längst
die Lautstärke reduziert, die Höhen gekappt und die Balance justiert.
Im Alltag allerdings hat die mächtigste Frau der Republik kaum
Instrumente, den schrillen Ego-Shooter einzubremsen. Ähnlich verhält
es sich mit CSU-Chef Horst Seehofer: Als Bayer ohnehin auf
Extratouren gepolt, wird er schon bald den nächsten Torpedo auf
Berlin richten. Die Hoffnung, dass nach der NRW-Wahl alles besser
werde, ist leichtfertig. Rettet sich Schwarz-Gelb, wird Westerwelle
vor Kraft nicht laufen können; kommt es zu Schwarz-Grün, droht ihm
ernster Ärger in seiner FDP.
Diese schwarz-gelbe Koalition leidet an einem schweren Geburtsfehler:
Die Anführer passen weder kulturell noch persönlich zusammen, sie
können sich weder auf gemeinsame Ziele noch auf verlässliche
Absprachen einigen, sie sind offenbar nicht einmal bereit, ihre
jeweiligen Eitelkeiten zugunsten einer wie auch immer gearteten
gemeinsamen Sache zurückzustellen. Eine gute Koalition ist wie ein
Mobile - sorgsam austariert, um sich auch bei stärkeren
Erschütterungen immer wieder einzupendeln. Angela Merkel steht vor
der spannenden Aufgabe, in den kommenden dreieinhalb Jahren ein
Macht-Mobile aus Betonköpfen zu basteln.

Originaltext: Berliner Morgenpost
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