 Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Haushalt
Geschrieben am 19-03-2010 |
Osnabrück (ots) - Merkel ist nicht Herkules
Jetzt ist es amtlich. Die Bundesregierung darf so viel frisches
Geld leihen wie nie zuvor. Mit 80 Milliarden Euro läuft ein Viertel
der Ausgaben auf Pump. Das entspricht genau der Summe, die der Bund
als Zuschuss in die Rentenversicherung steckt - was die
Parlamentarier freilich nicht daran hinderte, eine Rentengarantie zu
beschließen, obwohl derzeitige Ruheständler einen so hohen Anteil
ihres Einkommens erhalten wie keine absehbare Generation nach ihnen
mehr.
Täte so etwas eine Bank, wäre die Politik sehr schnell dabei, es
als unverantwortliches Zocken zu verdammen. Und in der Tat macht sie
nichts anderes, als durchaus mit Risiko auf wirtschaftlich bessere
Zeiten zu wetten. Folge: Deutschland steht vor einer Herkulesaufgabe,
wie die Kanzlerin es richtig beschreibt.
Wenn das so ist, sollte man damit beginnen, sie zu lösen.
Stattdessen erlebt das Land ein schwarz-gelbes Hickhack, das vor der
Bundestagswahl selbst politische Gegner der vermeintlichen
Wunschpartner nicht erwarten konnten. Merkels zauderlicher, geradezu
ängstlicher Stil hat bei einer auf Ausgleich angewiesenen Großen
Koalition mit der SPD ganz gut funktioniert. In einem nach Führung
rufenden bürgerlichen Bündnis ist ihre Schwäche fatal. Denn die
Kanzlerin mag vieles sein, aber sie ist kein Herkules. Ein
griechisches Epos wird hier also nicht geschrieben, eher eine
Tragödie.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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