Westdeutsche Zeitung: Söder = Von Martin Vogler

Düsseldorf (ots) - "Stör-Söder" und "Anti-Diplomat", so lauteten
gestern die zurückhaltenderen Formulierungen, mit denen der
gesundheitspolitische Vorstoß des bayerischen Ministers bedacht
wurde. Mit seinem Alleingang hat Markus Söder nicht nur den
Koalitionspartner FDP und besonders Bundesgesundheitsminister Rösler
vor den Kopf gestoßen, sondern auch die CDU und große Teile der
eigenen CSU verärgert. Es wirkt eben unglücklich, wenn einer aus
München versucht, im Alleingang Vereinbarungen des Berliner
Koalitionsvertrags zu kippen. Dabei ignoriert Söder ganz lässig, dass
für die CSU eigentlich eine Kommission an dem Thema tüfteln soll, und
sorgt dafür, dass selbst diese Parteifreunde seine Ideen erst durch
die Presse erfahren.
Solch extrem schlechter Stil ist normalerweise das beste Mittel, um
alle gegen sich aufzubringen und sich politisch zu isolieren. Doch
einen wie Markus Söder ficht das nicht an. Er hat kein Problem damit,
seine Umwelt mit schriller Penetranz zu nerven. Selbst die meisten
Parteifreunde halten ihn schlicht für einen Rüpel und mögen ihn
nicht. Die Konsequenz: Während andere in solch einer Situation einen
Harmonie-Kurs einschlagen würden, sieht Söder das sogar als
Freibrief, erst recht keine Rücksicht nehmen zu müssen. Wichtig ist
ihm nur, dass stets ein besonders Mächtiger hinter ihm steht. Früher
war das Edmund Stoiber, heute ist es Ministerpräsident Seehofer. Auch
wenn kolportiert wird, Seehofer habe vom überraschenden neuen
Gesundheitskonzept Söders nichts gewusst, darf das bezweifelt werden.
Der Blick des Chefs ruht eher wohlwollend auf seinem Vorkämpfer.
Somit ist aus Söders Warte sein Handeln, das fast alle Welt unmöglich
findet, sogar logisch. Zumal ihn die Überzeugung antreibt, eigentlich
die bessere Besetzung im Vergleich zu Rösler für das Berliner
Ministerium zu sein. Doch auch mit dieser Meinung dürfte Söder
ziemlich allein dastehen.
Doch trotz allem lohnt ein sachlicher Blick auf Söders Ideen: Sie
haben im Vergleich zur Kopfpauschale und insbesondere zum
Gesundheitsfonds durchaus Vorteile. Sie könnten einen echten
Wettbewerb zwischen Krankenkassen ermöglichen und den bürokratischen
Aufwand vermeiden. Das ist immerhin bedenkenswert.

Originaltext: Westdeutsche Zeitung
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