 Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Untersuchungsausschuss / Kundus
Geschrieben am 25-03-2010 |
Osnabrück (ots) - Wo die Regierung funktioniert hat
Was der Kundus-Untersuchungsausschuss zutage fördert, darf den
Bürger freuen: Es zeichnet sich das Bild einer Regierung ab, die
funktioniert hat.
Angefangen beim Bundeswehr-Kommandeur, der seine Entscheidung zu dem
schweren Luftschlag pflichtgemäß abgewogen hat. Das billigen ihm alle
Obleute im Ausschuss zu, offenbar auch der Staatsanwalt. Selbst wenn
die Entscheidung womöglich falsch war. Was aber noch zu beweisen
wäre.
Funktioniert haben nach dem Angriff Bundeswehr, Geheimdienst,
NATO-Ermittler. Sie haben sehr früh Daten gesammelt, den politisch
Verantwortlichen zur Verfügung gestellt und ihre Einschätzungen unter
den Vorbehalt gestellt, dass manches nicht zu klären ist.
Richtig gehandelt hat auch die Kanzlerin, die selbstverständlich
umgehend im Bild war - allerdings nur einigermaßen. Dass sie so lange
vage geblieben ist, entspricht dem verantwortungsvollen Umgang mit
einer dünnen Datenlage, keinem Vertuschen. Auch wenn das manchem im
Zeitalter der Echtzeit-Information nicht mehr einleuchten mag.
Fehler gemacht durch törichte Vorfestlegungen haben nur die
Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Karl-Theodor zu
Guttenberg. Seine Widersprüche hat Jung vor dem Ausschuss nicht
ausbügeln können. Auch Guttenberg wird das kaum schaffen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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