 Kölner Stadt-Anzeiger: SPD: Bundeswehr-Umfang mit 250 000 Soldaten nicht zu halten
Geschrieben am 26-03-2010 |
Köln (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sieht
angesichts der bereits vollzogenen und noch zu erwartenden Kürzungen
im Wehretat keine Möglichkeit, den Umfang der Bundeswehr von derzeit
250000 Mann zu halten. "So wie der Haushalt jetzt gefahren wird - mit
Steuersenkungen bei gleichzeitigen Einsparungen quer durch alle
Ministerien und einer Milliarde Euro weniger für die Verteidigung -,
ist die Bundeswehr in ihrem bisherigen Umfang von 250000 Mann nicht
zu halten", kritisierte er im "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Freitag-Ausgabe). Angesichts der Tatsache, dass das
Verteidigungsministerium wegen der Finanzprobleme mehrere
Rüstungsprojekte auf den Prüfstand stellt, erklärte Bartels: "Das
muss zu einer stärker europäischen Streitkräfteplanung führen." Im
Bündnis müsse arbeitsteiliger gearbeitet werden. Der
sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid
Nouripour, erklärte, man könne auf bestimmte Projekte "natürlich
verzichten" - so auf den A400M. Zu dem Militärtransporter gebe es auf
dem Weltmarkt kostengünstige Alternativen. Er fuhr fort: "Ich kann
mir eine deutlich leichtere und effektivere Truppe vorstellen."
Bei der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
angekündigten Kommission zur Überprüfung der Bundeswehrstruktur kommt
es nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" unterdessen zu
weiteren Verzögerungen. So sollen die Teilstreitkräfte der Kommission
nun erst bis zum 1. Juni ihre Vorschläge unterbreiten. Zunächst war
als Stichtag der 1. April genannt worden.
Originaltext: Kölner Stadt-Anzeiger
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