 Bareiß: Anpassung der Photovoltaik-Vergütungssätze auf einem guten Weg
Geschrieben am 26-03-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte im Bundestag zur Änderung
des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes erklärt der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß MdB:
In erster Lesung wurde gestern im Bundestag über eine Anpassung
der Vergütungssätze für Photovoltaik-Anlagen beraten. Die
CDU/CSU-Fraktion hat in der Debatte vor allem die Notwendigkeit
hervorgehoben, die Solarbranche wettbewerbsfähig zu machen, damit sie
auf dem internationalen Markt bestehen kann. Nur so können
langfristig sichere Arbeitsplätze auf Basis einer zukunftsfesten
Branche entstehen.
Deshalb muss es eine angemessene Anpassung der Vergütungssätze für
Photovoltaik-Anlagen geben, um diese an die Marktveränderungen der
letzten Jahre anzugleichen. Dabei werden wir ohne Frage weiterhin auf
die Solarbranche als wichtigen Eckpfeiler unserer erneuerbaren
Energie setzen. Kein Träger erneuerbarer Energien wird in den
nächsten Jahren so stark gefördert werden wie die Photovoltaik. Mit
den Vorschlägen im Gesetzentwurf wird es eine moderate Anpassung der
Vergütungssätze geben. Vorwürfe, es käme zu radikalen Kürzungen und
Kahlschlägen, sind völlig abwegig.
Nach der ersten Debatte im Bundestag sind wir nun auf dem besten
Weg, die Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes mit einer
sinnvollen Anpassung der Vergütungssätze für Photovoltaik-Anlagen zu
verabschieden. Grundsätzlich müssen wir im Rahmen dieser Diskussion
berücksichtigen, dass wir nicht nur in der Solarbranche, sondern in
allen Bereichen der erneuerbaren Energien das Ziel zu verfolgen
haben, eine schnellstmögliche Wettbewerbsfähigkeit herzustellen.
Dabei dürfen wir auch die Notwendigkeit eines Ausbaus unserer Netze
und Speicherkapazitäten nicht aus den Augen verlieren. Nur dann
können wir an unseren ambitionierten Zielen festhalten, die
erneuerbaren Energien zügig auszubauen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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