Medien, Macht und Macho / ZDF-Italien-Korrespondentin hinterfragt das System Berlusconi

Mainz (ots) - Was fasziniert die Italiener an ihrem "Cavaliere" -
während das Ausland über seine Fehltritte oft den Kopf schüttelt? Wie
konnte es der erfolgreiche Unternehmer Berlusconi schaffen, fast
uneingeschränkt in Italien zu herrschen? In der Dokumentation
"Medien, Macht und Macho", die das ZDF am Mittwoch, 31. März 2010, um
0.35 Uhr zeigt, hinterfragt Italien-Korrrespondentin Antje Pieper das
"System Berlusconi".

"Ich bin ganz ehrlich davon überzeugt, dass ich bei weitem der
beste Ministerpräsident bin, den Italien im Laufe seiner 150-jährigen
Geschichte gehabt hat", so die öffentliche Selbsteinschätzung im
September 2009. Von Rücktrittsgedanken keine Spur, nach Wochen und
Monaten, in denen er international vor allem durch Skandale
Schlagzeilen gemacht hatte. Doch in Italien hat ihm das kaum
geschadet. Seine Regierungskoalition verfügt über eine breite
Mehrheit im Parlament, Berlusconi steht unangefochten an der Spitze
seiner Partei. Exemplarisch ist das Geschehen um das Erdbeben von
l'Aquila im April 2009. Silvio Berlusconi hat die Ausnahmesituation
genutzt. Der Einsatz der freiwilligen Helfer und das schnelle
Eingreifen des Zivilschutzes wurden zu seinem ganz persönlichen
Erfolg. Kritische Nachfragen hingegen, wie es zu den katastrophalen
Folgen des Erdbebens kommen konnte, werden zur Nebensache erklärt.

Seine Macht nutzt der Ministerpräsident auch, um sich vor
Prozessen zu schützen. Mit einem der ersten Gesetze seiner Amtszeit
sicherte das Parlament ihm Immunität zu. Nachdem das Oberste Gericht
dies für nicht verfassungsgemäß befand, versucht er es nun mit
Gesetzen, die eine Höchstdauer von Verfahren vorsehen und die es dem
Ministerpräsidenten ermöglichen, nicht vor Gericht zu erscheinen.

Während die Opposition von maßgeschneiderten Gesetzen für eine
Person spricht, schimpft Silvio Berlusconi weiterhin über Richter und
Staatsanwälte und sieht sich als Opfer einer linken Justiz und einer
linken Presse. Dabei beherrscht er fast alle Privatsender und hat als
Regierungschef auch erheblichen Einfluss auf das staatliche
Fernsehen, die RAI. Die jetzige Opposition hat es während ihrer
eigenen Regierungszeit versäumt, ein Gesetz gegen einen solch
offenkundigen Interessenskonflikt zu verabschieden. Nach dem Sturz
von Romano Prodi ist sie nun fast machtlos und zudem zerstritten.

Originaltext: ZDF
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