WAZ: USA ändern Atompolitik - Obamas Verdienst. Kommentar von Joachim Rogge
Geschrieben am 06-04-2010 |
Essen (ots) - Es wäre eine politische Sensation gewesen, wenn US-Präsident Barack Obama klipp und klar auf die Option des atomaren Erstschlags verzichtet hätte. Indem er auch weiter mit der Möglichkeit droht, Atomwaffen gegen Außenseiter-Staaten einzusetzen, die ihrerseits die Welt mit Nuklearwaffen bedrohen, nimmt Obama freilich Rücksicht auf die aufgeheizte Stimmung in Washington. Schon jetzt werfen die Falken im Kongress Obama vor, Amerikas abschreckendste Waffe mit der Revision der Atomwaffen-Strategie allzu leichtfertig aus der Hand zu geben.
Der erklärte umstrittene Verzicht, keine neuen Atomwaffen mehr zu entwickeln und nicht-atomare Angriffe auch nicht mit Atomwaffen zu vergelten, ist trotz aller Einschränkungen ein bedeutsames Signal und ein klarer Bruch mit der Nukleardoktrin seines Vorgängers Bush. Am Vorabend der Unterzeichnung des neuen Atomwaffenkontrollvertrags mit Russland, ein Jahr nach seiner Prager Rede über eine Welt ohne Atomwaffen und wenige Tage vor dem Nuklearwaffen-Gipfel in Washington startet Obama eine neue diplomatische Offensive. Mit ihm steht die Abrüstungsdebatte, die nach dem Ende des Kalten Krieges tatsächlich ein Stück weit in Vergessenheit geraten schien, wieder auf der Tagesordnung. Schon das ist ein Verdienst.
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