Fuchs: Der Aufschwung kommt an - Reformen jetzt fortführen

Berlin (ots) - Zum heute vorgestellten Frühjahrsgutachten der
wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute erklärt der
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Michael Fuchs MdB:

Das Frühjahrsgutachten zeigt: Der Aufschwung kommt an.
Die wirtschaftliche Lage und die Lage am Arbeitsmarkt verbessern
sich. Hierdurch entstehen notwendige haushaltspolitische Spielräume
zur Sicherung und Stärkung einer konsequenten Wachstumspolitik und
die notwendige Zuversicht für Investitionen bei Unternehmen. Auch das
Vertrauen bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wird gestärkt.
Die Zahlen der Forschungsinstitute belegen deutlich: Die
Wirtschaftspolitik der Koalition einschließlich des nochmaligen
Konjunktureffekts durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz mit einem
Entlastungsvolumen in Höhe von erneut gut 8 Milliarden Euro entfalten
bereits jetzt die erhoffte Wirkung. Diese Politik werden wir
fortsetzen.

Das Bruttoinlandsprodukt wird sich in diesem Jahr und dem
kommenden Jahr der Prognose zufolge wieder um insgesamt 2,9 Prozent
erhöhen. Und dies unter schwierigen internationalen wirtschafts- und
finanzpolitischen Rahmenbedingungen. Damit geht es nach der schweren
Wirtschafts- und Finanzkrise und dem damit verbundenen Rückgang der
Wirtschaftsleistung um 5 Prozent im Jahr 2009 nun wieder stetig
bergauf.

Die Zahl der Erwerbstätigen bleibt auf dem 2008 erreichten
Rekordniveau in Höhe von konstant 40,25 Millionen. Die Zahl der
Arbeitslosen wird von 3,4 Millionen im Jahresdurchschnitt 2009 auf
3,3 Millionen 2011 sinken. Damit haben gerade die Arbeitsmärkte die
Krise in bemerkenswerter Weise gemeistert. Dies stärkt die sozialen
Sicherungssysteme und vermindert zugleich den Druck auf die Höhe der
Beiträge zu den sozialen Sicherungssystemen und die Zusatzkosten der
Arbeit.

Die Verbraucherpreise bleiben stabil, sie steigen um lediglich 0,9
Prozent 2010 und 1 Prozent 2011, so dass auch die Vorgaben zur
Preisstabilität in der Eurozone deutlich eingehalten werden. Es
bedarf einer klugen Währungspolitik der EZB, um Preisdruck auch für
die Zukunft zu vermeiden.

Erfreulich aus Sicht der Wirtschaftspolitik: Die Lohnstückkosten
werden aufgrund der anhaltenden Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen
in Deutschland und infolge moderater Produktivitätszuwächse nicht
steigen, sondern leicht sinken (um 0,6 Prozent 2010 und um 0,2
Prozent 2011). Davon werden unser Industriestandort, die
Arbeitsplätze hierzulande und die Exportwirtschaft, eine zentrale
Stütze unseres Wirtschaftswachstums, profitieren.

Besorgniserregend bleibt, wie erwartet, der negative
Finanzierungssaldo des Staates: erwartet werden gesamtstaatliche
Defizitquoten in Höhe von minus 4,9 Prozent 2010 und noch immer minus
4,2 Prozent 2011.

Dies unterstreicht: Die Konsolidierung des Staatshaushaltes bleibt
neben der notwendigen Stärkung der Wachstumskräfte eine zentrale
Herausforderung der Politik. Hohe Staatsdefizite als Folge der
Wirtschafts- und Finanzkrise betreffen praktisch alle Mitgliedstaaten
der Eurozone.

Zur Stärkung des Europäischen Währungsraums muss der Europäische
Stabilitäts- und Wachstumspakt rasch und entschlossen gestärkt
werden.

Im außenwirtschaftlichen Bereich erwarten die Institute einen
Aufwuchs des positiven Saldos der Leistungsbilanz von 119 Milliarden
Euro 2009 auf 146 Milliarden Euro 2010 und 155 Milliarden Euro 2011.
Für eine dauerhafte Sicherung dieses Zuwachses bedarf es als
Grundlage eines nachhaltigen, fairen internationalen Wettbewerbs. Das
Ziel der Bundesregierung, die Doha-Welthandelsrunde zeitnah zu einem
erfolgreichen Abschluss zu führen, ist zu begrüßen.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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