 Friedrich: Optimismus aber kein Übermut
Geschrieben am 15-04-2010 |
Berlin (ots) - Zur Vorlage des Frühjahrsgutachtens der
Forschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
Die Anzeichen mehren sich, dass die schwerste Rezession der
Nachkriegsgeschichte wohl überwunden ist. Die Wirtschaft wächst, wenn
auch nur mit einem moderaten Tempo. Ein sich selbst tragender
Aufschwung ist noch nicht in Sicht. Nach wie vor sind es die
konjunkturpolitischen Maßnahmen, die zusammen mit einer Erholung des
Exports den wirtschaftlichen Erholungsprozess stützen. Dennoch bleibt
aber festzuhalten: Es gibt einen realistischen Grund zum Optimismus.
Der ursprünglich befürchtete Anstieg der Arbeitslosigkeit in Richtung
5-Millionen-Grenze bleibt uns erfreulicherweise erspart.
Die Kritik der Institute an den Steuersenkungsplänen der
christlich-liberalen Koalition ist allerdings nur schwer
nachvollziehbar. Man kann nicht einerseits das geringe
Wirtschaftswachstum beklagen und andererseits eine wachstumsfördernde
Steuerpolitik als solche infrage stellen. Haushaltskonsolidierung und
Steuersenkung schließen sich nicht aus. Über die weiteren Schritte
hierfür wird die Koalition im Lichte der nächsten Steuerschätzung
entscheiden.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
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Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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