 WAZ: Rot-Grün und andere Farbenspiele - Optionen der Macht. Kommentar von Walter Bau
Geschrieben am 19-04-2010 |
Essen (ots) - Das viel zitierte "Projekt" war Rot-Grün im Grunde
nie. Als 1985 in Hessen die erste rot-grüne Koalition die Arbeit
aufnahm, war die Öko-Partei noch viel zu sehr in internen Macht- und
Flügelkämpfen verstrickt, um sich auf das neue Bündnis mit der SPD zu
konzentrieren. 1995 und 1998, als die beiden Parteien in Düsseldorf
bzw. Berlin Koalitionen beschlossen, gingen die Sozialdemokraten mehr
(Johannes Rau) oder minder (Gerhard Schröder) widerwillig den Bund
mit den Grünen ein. Und heute?
Die "Zukunftskoalition", die das rot-grüne Führungspersonal nun
präsentierte, ist vor allem eines: eine Machtoption. Und zwar eine
von mehreren. Das Lagerdenken der letzten 15 Jahre - hier Rot-Grün,
da Schwarz-Gelb - gilt vor der NRW-Wahl nicht mehr. Es wurde
abgelöst durch eine Politik der neuen Offenheit: Die Grünen könnten
auch mit der CDU, die SPD würde eine große Koalition genauso
mitmachen. In beiden Fällen würde sich die Union, die sich ihrerseits
gerade vom schwarz-gelben "Privat vor Staat" verabschiedet, nicht
lange zieren.
Tatsächlich geht es nicht mehr um politische Langzeitprojekte,
sondern um machtstrategische Mehrheiten auf Zeit. Man kann dieses
Parteien-Spiel mit Flexibilität umschreiben - oder aber mit
Beliebigkeit.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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