 Neue Westfälische: Debatte um Afghanistan Wankende Fronten MICHAEL KAISER
Geschrieben am 20-04-2010 |
Bielefeld (ots) - Für den Bundesverteidigungsminister hat sich so
ziemlich alles geändert, nachdem das Strafverfahren gegen Oberst
Klein eingestellt worden ist - nur nicht die Lage in Afghanistan.
Während sich hier Politiker allenfalls im Schattenboxen üben - zum
Beispiel wohl morgen zum letzten Mal im nunmehr sinnlos gewordenen
Untersuchungsausschuss zum Bombardement von Kundus - und sich
Scheingefechte liefern, wird in Afghanistan geschossen, getötet und
gestorben. Das ist den Soldaten nur zuzumuten, wenn sie zum einen die
Bevölkerung und zum zweiten die breite Mehrheit der Politik hinter
sich wissen. Ersteres ist nicht mehr gegeben, Letzteres vielleicht
auch nicht mehr lange. Es darf zu denken geben, dass statt
SPD-Fraktionschef Steinmeier Parteichef Gabriel auf Kanzlerin Merkels
Regierungserklärung zu Afghanistan antworten soll. Dass die CSU dies
politisch instrumentalisiert und der SPD eine Absetzbewegung von der
bisherigen Politik unterstellt, ist logisch. Falsch muss es deshalb
aber nicht sein. Schon früher hat sich Gabriel vehement für einen
konkreten Abzugstermin ausgesprochen, was an den Realitäten am
Hindukusch vorbeigeht und außerdem den Taliban in die Hände spielt.
Das muss Gabriel aber nicht beirren. Für ihn liegt der Hindukusch
dieses Jahr in NRW.
Originaltext: Neue Westfälische
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