 Krings/Heveling: Geistiges Eigentum schützen
Geschrieben am 26-04-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Tages des Geistigen
Eigentums erklären der Stellv. Vorsitzende der CDU/CSU
Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings MdB und der zuständige
Berichterstatter der CDU/CSU im Rechts- und Kulturausschuss des
Deutschen Bundestages, Ansgar Heveling MdB:
Die Kreativwirtschaft mit über einer Million Beschäftigten trug
auch im letzten Jahr wieder mit mehr als 60 Milliarden Euro erheblich
zum Wohlstand in unserem Land bei und hat damit in Deutschland einen
Stellenwert, der mit der Automobilbranche oder der chemischen
Industrie vergleichbar ist.
Die Werke und Leistungen von Schriftstellern und Journalisten,
Wissenschaftlern und Erfindern, Komponisten und Musikern,
Bühnenkünstlern und Filmemachern sowie vielen anderen Künstlern und
Kreativen haben einen Anspruch auf einen wirksamen rechtlichen
Schutz. Mit einem solchen Schutz wollen wir ihre Leistungen
anerkennen und gleichzeitig die Erwerbsgrundlage ihrer Arbeit
sichern.
Wir dürfen daher nicht tatenlos zuzusehen, wenn Andere sich ohne
zu fragen auf Kosten der Kreativen und ihrer harten Arbeit
bereichern. Dazu gehört auch eine effektive Rechtedurchsetzung im
Internet, wo Diebstahl leichter als im Kaufhaus erscheint und
scheinbar anonym begangen werden kann. Angesichts der niedrigen
Hemmschwelle ist der Gesetzgeber umso mehr zum Handeln aufgefordert.
Deutschland muss jetzt darauf Acht geben, gegenüber unseren
europäischen Nachbarn wie England, Frankreich und Spanien nicht den
Anschluss zu verlieren. Wiederholte Rechtsverletzungen im Internet
müssen verfolgt werden können und gegebenenfalls auch härtere
Sanktionen nach sich ziehen. Deutschland muss daher nicht nur
möglichst bald die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung
umsetzen, sondern auch die Verhandlungen über das
Anti-Piraterie-Abkommen ACTA unterstützen, um bei Rechtsverstößen im
Internet eine Selbstregulierung zwischen Rechteinhabern und
Serviceprovidern erreichen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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