 Neue Westfälische (Bielefeld): Grüne: SPD führt beiGriechenland-Hilfe "Sirtaki" auf
Geschrieben am 06-05-2010 |
Bielefeld (ots) - Berlin. Die Grüne Bundestagsfraktion wirft der
SPD wegen ihrers Verhaltens bei den Griechenland-Plänen vor, einen
"Eiertanz oder besser Sirtaki" aufzuführen. Fraktionssprecher Michael
Schroeren weist im Gespräch mit der Bielefelder Tageszeitung Neue
Westfälische (Freitagsausgabe) den Vorwurf der SPD zurück, die Grünen
verhielten sich eilfertig gegenüber der schwarz-gelben Regierung. Die
Grünen seien immer klar an der Sache orientiert gewesen. Die
Griechenlandhilfe sei als Akt der Solidarität und zur Abwehr von
Angriffen gegen die EU richtig und dürfe auch nicht an weitere
Bedingungen geknüpft werden. "Deshalb machen wir jetzt auch keine
Rolle rückwärts wie die SPD", so Schroeren weiter. Die SPD habe sich
unklar verhalten und zunächst von der Kanzlerin die Vertrauensfrage
verlangt, danach wahlweise ein Nein und dann eine Enthaltung zur
Griechenlandhilfe in Aussicht gestellt. Die Grünen kritisieren, dass
die SPD ihre Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer in den
Verhandlungen mit Union und FDP über eine gemeinsame Entschließung
fallen gelassen habe. Die "Finanz-Aktivitäts-Steuer", über die die
Sozialdemokraten nun stattdessen mit Union und FDP berieten,
brächte wesentlich weniger Geld ein als eine
Finanztransaktionssteuer, an der die Grünen in einer eigenen
Entschließung festhalten wollen.
Originaltext: Neue Westfälische (Bielefeld)
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