 Neue OZ: Kommentar zu Medien / Rundfunk
Geschrieben am 06-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Nicht teurer, aber besser
Schon mehrfach hat der frühere Verfassungsrechtler Paul Kirchhof
ungewöhnliche Reformvorschläge gemacht. Seine Ideen für eine
gerechtere, radikale Vereinfachung bei den Steuern konnte der Jurist
bisher nicht durchsetzen. Gut wäre es, wenn der Professor aus
Heidelberg bei der neuen Änderung der Rundfunkgebühr erheblich mehr
Erfolg hätte.
Eine Haushaltsabgabe statt einer bürokratischen Gerätegebühr wäre
auf jeden Fall ein großer Fortschritt. Mehrere Gründe sprechen dafür.
So ist die bisherige Praxis angesichts der technischen Entwicklung
längst nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Schließlich haben sich die
Möglichkeiten des Empfangs - etwa über das Internet - in den
vergangenen Jahren erheblich vermehrt.
Auch die Art und Weise, wie die Gebühreneinzugszentralen bisher
Kontrollen in Wohnungen durchführen, hat der Organisation einen
schlechten Ruf verschafft. Wenn Kirchhofs Modell richtig umgesetzt
wird, ist das Verfahren für alle Zuschauer und Hörer nicht teurer,
aber besser.
Für mehr Diskussionsstoff wird Kirchhofs Anregung sorgen, ARD und
ZDF sollten auf Werbung und Sponsoring künftig völlig verzichten.
Vermutlich werden die Rundfunkanstalten mit allen Mitteln dagegen
kämpfen. Durchsetzbar ist die Idee nur, wenn sich die Politiker einig
sind.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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