 Rheinische Post: Röslers Wünsche Kommentar Von Eva Quadbeck
Geschrieben am 12-05-2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Taktik von Gesundheitsminister Philipp
Rösler zur Einführung einer Kopfpauschale erinnert zurzeit ein wenig
an die Werbung für Überraschungseier. Da wünschen sich die Kinder was
zum Naschen, was zum Spielen und was Spannendes. Der
Gesundheitsminister und seine Partei wünschen sich für die
Gesundheitsprämie einen Sozialausgleich, die Weiterführung der
beitragsfreien Mitversicherung, aber bitte keine Steuererhöhungen.
Bislang gibt es kein Modell, in dem diese drei Wünsche - wie beim
Überraschungsei - auf einmal erfüllt werden. Zumal seit Sonntag noch
ein vierter Wunsch hinzugekommen ist: Das Gesetz zur Pauschale sollte
möglichst ohne Zustimmung im Bundesrat in Kraft treten können, da
Schwarz-Gelb nach der NRW-Wahl keine Mehrheit mehr im Bundesrat hat
und SPD und Grüne die Kopfpauschale erbittert bekämpfen. Zurzeit löst
Rösler mit seiner Haltung, trotz aller Widrigkeiten die Prämie
einzuführen, allgemeines Kopfschütteln aus. Er selbst hat nicht
zuletzt mit seiner Bekräftigung, auch ohne Bundesratsmehrheit die
Prämie durchzusetzen, die Latte sehr hoch gelegt. Wenn es ihm nicht
gelingt, in der kommenden Woche ein echtes Überraschungsei zu
präsentieren, ist die Luft raus aus dem Projekt.
Originaltext: Rheinische Post
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