 LVZ: CDU-Profilkreis will Kraftprobe mit bisherigem Merkel-Kurs auf dem CDU-Bundesparteitag im November organisieren
Geschrieben am 14-05-2010 |
Leipzig (ots) - Die in einem konservativen CDU-Profilierungskreis
zusammen geschlossenen 12 Unionspolitiker, darunter maßgebliche
CDU-Politiker aus Hessen, Sachsen, Thüringen und Baden-Württemberg,
wollen offenbar auf dem nächsten CDU-Bundesparteitag vom 14. bis 16.
November in Karlsruhe, die von Angela Merkel geführte CDU auf eine
neue kantige Linie in der Innen-, Familien- und Sparpolitik
festlegen. Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung"
(Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf Mitglieder des Kreises, die sich
zuletzt am Montag dieser Woche in Berlin, in der Landesvertretung von
Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) getroffen
hatten. Die unter freundlicher Begleitung unter anderem der
Ministerpräsidenten von Hessen und Sachsen, Roland Koch und Stanislaw
Tillich, tagenden CDU-Politiker wollen danach in Karlsruhe nicht zum
Putsch gegen Merkel aufrufen, aber mit einem scharfen Antrag die
Kanzlerin, die FDP und die Union auf eine neue alte Linie bringen.
Nach Informationen der Zeitung soll dabei die sparsame
Haushaltspolitik im Allgemeinen und im Konkreten der Verzicht auf den
flächendeckenden Ausbau der Kinderbetreuungsplätze, auf Abstriche bei
den versprochenen zusätzlichen Bildungsmilliarden und die Forderung
nach einer neuen "konservativ erkennbaren Grundausrichtung" der
Politik, insbesondere auch im innenpolitischen Bereich, erfolgen. Das
Ganze auch ohne Rücksicht auf den Partner FDP. Das "muss nicht aber
kann" auch als Herausforderung für Angela Merkel und ihren engsten
Vertrauten, Innenminister Thomas de Maiziére, verstanden werden,
sagte einer der konservativen Mitdiskutanten vom Montag gegenüber der
Zeitung.
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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