 Frankfurter Neue Presse: Zu Roland Kochs Kürzungsvorschläge bei Bildung und Kinderbetreuung: Druck auf Merkel. Leitartikel von Dr. Dieter Sattler.
Geschrieben am 14-05-2010 |
Frankfurt am Main (ots) - Koch hat die Depression in der Union
nach der NRW-Wahl eiskalt genutzt, um sich an die Spitze einer
Bewegung zu setzen, die Merkel unter Duck setzen will, wenn nicht
sogar mittelfristig ihre Ablösung betreibt. Für ein geplantes und
koordiniertes Vorgehen Kochs spricht die sofortige Unterstützung
durch mehrere CDU-Landesfürsten. Unter ihnen ist mit
Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Stefan Mappus ein politisches
Schwergewicht, das im Frühjahr 2011 erstmals Wahlen zu bestehen hat.
Kochs doppelter Aufruf, zum einen endlich entschlossen zu sparen
und zugleich das konservative Element in der Union zu stärken, kommt
fast einem Aufstand gegen Merkel gleich. Erscheint Merkel doch so als
zaudernde Kanzlerin, die noch dazu das Profil der Partei gefährdet.
Koch nutzte letztlich die schweren Einbußen des "Arbeiterführers"
Jürgen Rüttgers, um zu demonstrieren, dass Merkels Öffnung zur linken
Mitte sich für die Union nicht lohnt. Aber Koch hat bei seiner
Rechnung selbst einen Fehler gemacht: In die Zukunft also in Kinder
und Bildung zu investieren, ist nicht links sondern vernünftig.
Originaltext: Frankfurter Neue Presse
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