 Neue OZ: Kommentar zu Iran / Atom
Geschrieben am 17-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Berechtigte Skepsis
Ein Sieg der Diplomatie oder doch nur ein weiteres
Täuschungsmanöver des Ajatollah-Regimes? Das zwischen Brasilien, der
Türkei und dem Iran ausgehandelte Abkommen zur Urananreicherung
stellt keine Lösung des sich seit Jahren hinziehenden Atom-Konflikts
dar.
Selbst wenn Präsident Ahmadinedschad diesmal ausnahmsweise sein
Wort halten sollte, bleiben weiterhin Grundforderungen der Vereinten
Nationen unerfüllt. Dazu zählen der vollständige Verzicht auf
Urananreicherung sowie die glaubhafte Offenlegung des iranischen
Atomprogramms. Dazu ist das Regime nach wie vor nicht bereit. Deshalb
ist die skeptische Reaktion der EU-Staaten und der USA auf den
angeblichen Durchbruch berechtigt, ja geboten.
Ahmadinedschad hat mit der Welt lange genug ein
Katz-und-Maus-Spiel getrieben. Sollte das Regime einlenken wollen,
müsste es nur die UNO-Beschlüsse ohne Abstriche umsetzen. Andernfalls
erscheint das Abkommen mit Brasilien und der Türkei nur als eine neue
Form der alten Hinhaltetaktik Teherans. Ohne zügige, belastbare
Zugeständnisse und vertrauensbildende Maßnahmen vonseiten des Iran
sollten USA und EU im Sicherheitsrat auf schmerzhafte Sanktionen
drängen. China und Russland haben sich zuletzt zu einem härteren Kurs
gegenüber den Ajatollahs durchgerungen. Dieser Druck auf Teheran muss
aufrechterhalten bleiben.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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