 Neues Deutschland: Schlappe - für wen?
Geschrieben am 19-05-2010 |
Berlin (ots) - E inen »starken Entwurf« nennt Hillary
Clinton das Papier, welches die USA nun dem UNO-Sicherheitsrat für
neue, gegen Iran gerichtete Sanktionen vorgelegt haben. Ist er das
wirklich? Für Washington zählt, dass man Teheran eine weitere
Schlappe zufügen kann und dafür die anderen Vetomächte hinter sich
brachte. Clinton interpretiert das als wiedergewonnene
Führungsstärke. Aber wer nimmt ihr das ab?
Selbst intern dürfte sie mit dieser Bewertung auf Skepsis stoßen.
Die Strafmaßnahmen sind gewiss eine Demütigung Teherans, richtig
schmerzhaft allerdings wohl mehr medial als in der Praxis. Im übrigen
sind sie noch gar nicht angenommen. Auch Brasilien und die Türkei
gehören als Nichtständige dem Sicherheitsrat an und missbilligen die
Sanktionen. Und selbst wenn die USA eine Mehrheit für ihren Entwurf
zusammenkriegen - was ist sie eigentlich wert, wenn zwei der
wichtigsten Regionalmächte sich offen dagegen stellen?
Clinton hat damit nolens volens auch eine neue Runde in der
Debatte um die fragwürdigen Privilegien der Ständigen Ratsmitglieder
eingeleitet. Deren Gehabe eines Welt-Küchenkabinetts, das sich
anmaßt, dem Rest der Erde den politischen Speiseplan zu diktieren,
wird damit nicht beliebter. Und die Brasilianer fragen, mit welcher
Begründung die Deutschen im Fall Iran unversehens von Kellnern zu
Köchen aufstiegen. Sie werden sich nicht so einfach zurückpfeifen
lassen.
Originaltext: Neues Deutschland
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